Tischvorlage
Für die XX. Wahlperiode werden gemäß § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 15 der Geschäftsordnung der BVV Neukölln von Berlin folgende Ausschüsse mit der jeweiligen Mitgliederzahl gebildet:
SPD CDU Grüne AfD LINKE
1. Geschäftsordnungsausschuss
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
2. Ausschuss für
Eingaben und Beschwerden
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
3. Ausschuss für
Bildung, Schule und Kultur
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierte 2 1 1
4. Sportausschuss
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierten 2 1 1 0 0
5. Jugendhilfeausschuss
bestehend aus 9 Bezirksverordneten 4 2 1 1 1
und 6 Bürgerdeputierten auf Vorschlag
von Trägern der freien Jugendhilfe
6. Gesundheitsausschuss
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierten 2 1 1 0 0
7. Ausschuss für
Umwelt – und Naturschutz
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierten 2 1 1 0 0
8. Ausschuss für
Soziales und Bürgerdienste
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierten 2 1 1 0 0
9. Ausschuss für
Stadtentwicklung und Wohnen
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierten 2 1 1 0 0
10. Ausschuss für
Integration und Gleichstellung
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierten 2 1 1
11. Ausschuss für Strassen,
Grünflächen und Ordnung
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierten 2 1 1 0 0
12. Ausschuss für
Haushalt, Wirtschaft und Verwaltung
bestehend aus 10 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1
und 4 Bürgerdeputierten 2 1 1 0 0
Die Namen aller Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter sind dem BVV-Büro mitzuteilen.
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Berlin, 27. Okt. 2016 Bezirksverordnetenvorsteher Lars Oeverdieck
Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der FDP, gegen die Stimmen der LINKEN, 4 Stimmen der AfD, sowie 3 Enthaltungen der AfD beschlossen.
Leichte Sprache
DGS
