Tagesordnung - 1. öffentliche (konstituierenden) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	1. öffentliche (konstituierenden) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 27.10.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:30	Anlass:	konstituierende Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung durch die Alterspräsidentin und Berufung von zwei Beisitzern
Ö 2		Namensaufruf der Bezirkverordneten
Ö 3		Vorlage zur Beschlussfassung
Ö 3.1		Vorläufige Geltung der Geschäftsordnung für die BVV Neukölln von Berlin	0001/XX
Ö 4		Vorlagen zur Wahl
Ö 4.1		Wahl zum Bezirksverordnetenvorsteher	0002/XX
Ö 4.2		Wahl zur stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin	0003/XX
Ö 5		Vorlage zur Beschlussfassung
Ö 5.1		Anzahl der Beisitzer im Vorstand der BVV Neukölln von Berlin	0004/XX
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Wahl der Beisitzer in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin	0005/XX
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Anzahl der Mitglieder des Ältestenrates in der BVV Neukölln von Berlin	0006/XX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln bildet gemäß § 9 Abs Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln bildet gemäß § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 12 Abs. 1 iher Geschäftsordnung einen Ältestenrat. Die Zahl der Mitglieder im Ältestenrat wird auf insgesamt acht festgesetzt und besteht aus dem Vorsteher, der stellvertretenden Vorsteherin, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD, dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN sowie zusätzlich einem Mitglied der Fraktion der SPD.

	27.10.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln bildet gemäß § 9 Abs Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln bildet gemäß § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 12 Abs. 1 iher Geschäftsordnung einen Ältestenrat. Die Zahl der Mitglieder im Ältestenrat wird auf insgesamt acht festgesetzt und besteht aus dem Vorsteher, der stellvertretenden Vorsteherin, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD, dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN sowie zusätzlich einem Mitglied der Fraktion der SPD. Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der 6 Stimmen der AfD und der FDP, sowie Enthaltungen der LINKEN und 1 Stimmer der AfD beschlossen.
Ö 8		Bildung des Ältestenrates
Ö 9		Vorlagen zur Wahl
Ö 9.1		Wahl zur Bezirksbürgermeisterin auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft	0007/XX
Ö 9.2		Wahl zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der Fraktion der CDU	0008/XX
Ö 9.3		Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der SPD	0009/XX
Ö 9.4		Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der Grünen	0010/XX
Ö 9.5		Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD	0011/XX
Ö 10		Überreichung der Ernennungsurkunden und Vereidigung der Mitglieder des Bezirksamtes
Ö 11		Übergabe der Amtsgeschäfte
Ö 12		Die Bürgermeisterin hat das Wort
Ö 13		Vorlage zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes	0012/XX
Ö 14		Dringlichkeiten
Ö 15		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 15.1		Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz	0013/XX
Ö 15.2		Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse	0015/XX

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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