Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung (optional)  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung (optional)
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Di, 12.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmungen      
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4  
OpenAntrag: E-Mailsicherheit im Bürgerkontakt  
0766/XIX  
Ö 5  
Free the Robots II: Return of the Bezirksseiten über Suchmaschinen auffindbar machen  
0921/XIX  
Ö 6  
Open Data für Neukölln 2016  
1522/XIX  
Ö 7  
Online Bürgeramt für Neukölln  
1182/XIX  
Ö 8  
Werbung für gesundheitsgefährdende Genussmittel auf bezirkseigenen Werbeflächen  
0837/XIX  
Ö 9  
Multilinguale Internetpräsenz.  
1257/XIX  
Ö 10  
Projekt "Stadtteilmütter" in vollem Umfang erhalten  
1044/XIX  
Ö 11  
Laufende Öffentlichkeitsbeteiligungen auf die Startseite des Bezirksamts  
1317/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Hinweise auf die derzeit laufenden Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung von Bebauungsplänen auf der Startseite des Bezirksamtes zu publizieren.
 


Begründung:
Machen Sie den Selbsttest und versuchen Sie auf der Seite neukoelln.de die laufenden öffentlichkeitsbeteiligungen zu finden und zählen Sie die Klicks, die Sie brauchen um zu einem Plan zu kommen.

 
   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.10 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird zugestimmt.

 
   
    22.06.2015 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 7 - vertagt
    Frau Dr

Frau Dr. Giffey weist darauf hin, dass laufende Öffentlichkeitsbeteiligungen stets auf der Startseite des bezirklichen Internetauftritts veröffentlicht werden. Insoweit entspricht der Antrag der gängigen Praxis. Herr Kupfer beabsichtigt eine Rücksprache mit dem Antragsteller.

 

Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t.

 
   
    12.07.2016 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Frau Dr

Frau Dr. Giffey hat bereits in der 27. Sitzung des Ausschusses darauf hingewiesen, dass laufende Öffentlichkeitsbeteiligungen stets auf der Startseite des bezirklichen Internettaufritts veröffentlicht werden. Insoweit entspricht der Antrag der gängigen Praxis.

 

Herr Kupfer berichtet, dass der Antragsteller dennoch Verbesserungsbedarf sieht.

 

Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
Ö 12  
Verdachtsunabhängige PCB-Messungen in Schulen und Kitas  
1614/XIX  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14     Nächste Sitzung in der neuen Wahlperiode      
               
 
 

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