Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung      
Ö 3  
Vorstellung Gesundheitsberichtserstattung      
Ö 4  
Jahresberichte der Patientenfürsprecherinnen      
Ö 5  
Aktuelle Situation Rettungsstelle      
Ö 6  
Zusammenarbeit fördern I  
1482/XIX  
Ö 7  
Zusammenarbeit fördern II
1485/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten die Zusammenarbeit der Abteilungen des Bezirksamtes und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu fördern, indem die ressortübergreifende Arbeit durch Schaffung von Schnittstellen optimiert wird.

 

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Zusammenarbeit der Abteilungen Gesundheit, Soziales und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu fördern, indem resourcenübergreifend zusammengearbeitet wird.

 

 

 

 

 

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 13. April 2016 wird das Bezirksamt gebeten, die Zusammenarbeit der Abteilungen des Bezirksamtes und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu fördern, indem die ressortübergreifende Arbeit durch Schaffung von Schnittstellen optimiert wird.

 

Der ursprüngliche Antragstext beinhaltete die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Bereichen Gesundheit, Soziales und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung, indem ressourcenübergreifend zusammengearbeitet wird. Der Antrag wurde am 16.02.2016 im mitberatenden Sozialausschuss und am 01.03.2016 im federführenden Gesundheitsausschuss umfangreich erörtert.

 

Der durch die BVV beschlossene, durch die Änderungen allgemeiner formulierte Antrag, beinhaltet keine direkte Zuordnung zu einen bestimmten Aufgabengebiet. Die Zusammenarbeit der Abteilungen mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung erfolgt anlassbezogen und wird allgemein als gut und sachorientiert bezeichnet. Bei der Abteilung Soziales finden z.B. zwischen dem Fachcontrolling Hilfe zur Pflege und der Beauftragten gemeinsame Aktionen mit den Pflegestützpunkten statt. Auch in die Verhandlungen über Leistungen für Menschen mit persönlichem Budget wurde sie eingebunden.

 

Die Beauftragten im Bezirksamt Neukölln treffen sich regelmäßig, um über ihre Aktivitäten, Veranstaltungen und Informationen zu berichten sowie gemeinsame Aktionen oder die Unterstützung von Aktionen der anderen Beauftragten abzusprechen. Ziel ist es, Themenbereiche nicht mehrfach zu besetzen, sondern abgestimmt tätig zu werden und aufgrund der ressortübergreifenden Themen vom Erfahrungswissen der Beteiligten zu partizipieren. Soweit sich Optimierungspotenziale aufzeigen, werden diese aufgegriffen.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 13.06.2016

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

Dr. GiffeyB. Szczepanski

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat

 

   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.9 - überwiesen
    Einstimmig überwiesen in den Gesundheitsausschuss

Einstimmig überwiesen in den Sozialausschuss und federführend in den Gesundheitsausschuss.

 

   
    16.02.2016 - Sozialausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau Schoenthal übergibt das Wort an Frau Gebhardt, die den Wortlaut im zweiten Halbsatz des Antrages dahingehend korrigiert, dass es nicht „ressourcenübergreifend“ sondern „ressortübergreifend“ heißen soll

Frau Schoenthal übergibt das Wort an Frau Gebhardt, die den Wortlaut im zweiten Halbsatz des Antrages dahingehend korrigiert, dass es nicht „ressourcenübergreifend“ sondern „ressortübergreifend“ heißen soll. Der Antrag als solches ist aus ihrer Sicht selbsterklärend.

 

Die Vorsitzende fügt an, dass der Sozialausschuss hier mitberatend tätig wird und die Federführung beim Gesundheitsausschuss liegt. Sie bittet um Wortmeldungen zum Antrag.

 

Herr BzStR Szczepanski führt aus, dass ihm die Intention des Antrags nicht klar ist, da von Seiten der Abteilung Soziales Frau Smaldino in alle Vorgänge eingezogen wird, die Menschen mit Behinderung betreffen und wo eine Zusammenarbeit sinnvoll erscheint, z.B. im Bereich der ambulanten Hilfe zur Pflege. Im Gegenzug legt er Wert darauf, dass auch die BfMmB auf die Abteilung Soziales zugeht, wenn sie Aktivitäten auf Feldern unternimmt, die in den Zuständigkeitsbereich der Abteilung fallen.

 

Nach umfangreicher Erörterung im Ausschuss (Redebeiträge durch Herrn Kringel, Frau Gebhardt, Frau Glöden, Herrn Hecht, Frau Smaldino, Frau Vonnekold, Frau Hall-Freiwald und Frau Manteuffel) wird der ursprüngliche Antrag wie folgt geändert:

 

„Das Bezirksamt wird gebeten die Zusammenarbeit der Abteilungen des Bezirksamtes und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu fördern, indem die ressortübergreifende Arbeit durch Schaffung von Schnittstellen optimiert wird.“

 

Der Antrag wird in der geänderten Form einstimmig beschlossen.

   
    01.03.2016 - Gesundheitsausschuss
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau Gebhardt erläutert ihren Antrag zur Drucksache 1485/XIX „Zusammenarbeit fördern II“

Frau Gebhardt erläutert ihren Antrag zur Drucksache 1485/XIX „Zusammenarbeit fördern II“. Anschließend wird der Antrag einstimmig angenommen.

 

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten die Zusammenarbeit der Abteilungen des Bezirksamtes und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu fördern, indem die ressortübergreifende Arbeit durch Schaffung von Schnittstellen optimiert wird.  

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung am 03.05.2016      
               
 
 

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