Drucksache - 1485/XIX  

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten die Zusammenarbeit der Abteilungen des Bezirksamtes und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu fördern, indem die ressortübergreifende Arbeit durch Schaffung von Schnittstellen optimiert wird.

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Zusammenarbeit der Abteilungen Gesundheit, Soziales und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu fördern, indem resourcenübergreifend zusammengearbeitet wird.

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 13. April 2016 wird das Bezirksamt gebeten, die Zusammenarbeit der Abteilungen des Bezirksamtes und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu fördern, indem die ressortübergreifende Arbeit durch Schaffung von Schnittstellen optimiert wird.

Der ursprüngliche Antragstext beinhaltete die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Bereichen Gesundheit, Soziales und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung, indem ressourcenübergreifend zusammengearbeitet wird. Der Antrag wurde am 16.02.2016 im mitberatenden Sozialausschuss und am 01.03.2016 im federführenden Gesundheitsausschuss umfangreich erörtert.

Der durch die BVV beschlossene, durch die Änderungen allgemeiner formulierte Antrag, beinhaltet keine direkte Zuordnung zu einen bestimmten Aufgabengebiet. Die Zusammenarbeit der Abteilungen mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung erfolgt anlassbezogen und wird allgemein als gut und sachorientiert bezeichnet. Bei der Abteilung Soziales finden z.B. zwischen dem Fachcontrolling Hilfe zur Pflege und der Beauftragten gemeinsame Aktionen mit den Pflegestützpunkten statt. Auch in die Verhandlungen über Leistungen für Menschen mit persönlichem Budget wurde sie eingebunden.

Die Beauftragten im Bezirksamt Neukölln treffen sich regelmäßig, um über ihre Aktivitäten, Veranstaltungen und Informationen zu berichten sowie gemeinsame Aktionen oder die Unterstützung von Aktionen der anderen Beauftragten abzusprechen. Ziel ist es, Themenbereiche nicht mehrfach zu besetzen, sondern abgestimmt tätig zu werden und aufgrund der ressortübergreifenden Themen vom Erfahrungswissen der Beteiligten zu partizipieren. Soweit sich Optimierungspotenziale aufzeigen, werden diese aufgegriffen.

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

Berlin-Neukölln, den 13.06.2016

Bezirksamt Neukölln von Berlin

Dr. GiffeyB. Szczepanski

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat