Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

Einstimmig überwiesen in den Ausschuss für Gesundheit.

Frau Gebhardt erläutert ihren Antrag zur Drucksache 1482/XIX „Zusammenarbeit fördern I“. Anschließend weist Herr BzStR Liecke auf die Geschäftsordnung (GO) des Krankenhausbeirats hin, die eine solche Beteiligung nicht vorsieht. Frau Gebhardt macht darauf aufmerksam, dass diese GO aus ihrer Sicht durchaus geändert werden könnte. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung teilt mit, dass sie keine Notwendigkeit einer regelmäßigen Teilnahme ihrer Person am Krankenhausbeirat sieht. Sie würde es begrüßen bei entsprechenden Schwerpunktthemen als Gast eingeladen zu werden. Herr BzStR Liecke macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass er als Einladender bereits in der Vergangenheit Gäste in den Krankenhausbeirat eingeladen hat, denen dann auch ein entsprechendes Rederecht eingeräumt wurde. Als Beispiel wären hier die Patientenfürsprecherinnen zu nennen. Er benötigt keinen Antrag, um bei Bedarf oder auf Wunsch Dritte in das in Rede stehende Gremium zu laden. Er bittet um Mitteilung, sofern eine Fraktion einen Wunsch zu einem Tagesordnungspunkt hat, zu dem eine weitere Person eingeladen werden soll. In diesem Zusammenhang wird für die Sitzung des Krankenhausbeirats im Mai 2016 der Tagesordnungspunkt „Menschen mit Behinderung im Vivantes Klinikum Neukölln“ aufgenommen und Frau Smaldino dazu eingeladen.

Im Folgenden zieht Frau Gebhardt den Antrag zurück.

Kenntnis genommen