Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 31.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Hotel Estrel, Raum "Strassburg"
Ort: Sonnenallee 225, 12057 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung des Unternehmens und Erweiterungspläne des Estrel Hotels durch den geschäftsführenden Direktor Herrn Thomas Brückner      
Ö 3  
Tempo 30 in der Gerlinger Str.  
0809/XIX  
Ö 4  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg) in der Fritz-Reuter-Allee  
0848/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Umsetzung des Beschlusses ist eine Fußgängerquerungshilfe in Form einer Fahrbahnmarkierung nach Regelplan 200 VLB angeordnet wo rden.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

   
    26.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - überwiesen
    Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, der CDU, die PIRATEN und die Linken bei Enthaltung der Grüne zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    31.03.2014 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, sich im Rahmen der Schulwegsicherung dafür einzusetzen, dass in der Fritz-Reuter-Allee (in Höhe der Hausnummern 46 bis 48, zwischen den Einmündungsbereichen Lowise-Reuter-Ring sowie Hanne Nüte und Onkel-Herse-S

Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, sich im Rahmen der Schulwegsicherung dafür einzusetzen, dass in der Fritz-Reuter-Allee (in Höhe der Hausnummern 46 bis 48, zwischen den Einmündungsbereichen Lowise-Reuter-Ring sowie Hanne Nüte und Onkel-Herse-Straße) eine für Schülerinnen und Schüler der Umgebung bzw. Fußgänger geeignete Querungshilfe geschaffen wird, die die beiden Grünanlagen des Hufeisenteiches und des Krugpfuhls miteinander verbindet.

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass sich in dem bezeichneten Bereich der Fritz-Reuter-Allee derzeit eine Baustelle der Berliner Wasserbetriebe befindet. An der gewünschten Überquerungsstelle befindet sich das Baufeld, so dass im Moment keine realistische Prüfung stattfinden kann. Die Baumaßnahme ist mindestens bis Ende April 2014 vorgesehen.

 

Bei einer Ortsbesichtigung zusammen mit der Polizei war insgesamt nur ein sehr geringer Straßenverkehr zu verzeichnen. Von daher empfiehlt die Verwaltung eine Überquerungshilfe in Form einer Fahrbahnmarkierung nach Regelplan 200. Der Vorteil gegenüber einem Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) ist, dass die Prüfkriterien (Zählung des Fußgängeraufkommens und des Kraftfahrzeugverkehrs, Beleuchtung) nicht so streng sind und der Antrag zwecks Finanzierung aus dem FGÜ -Programm auch nicht über die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung laufen muss. Hinzu kommt, dass bis zur Fertigstellung eines Fußgängerüberweges erfahrungsgemäß zwei Jahre vergehen können. Die Realisierung einer Überquerungshilfe kann in Zusammenarbeit mit dem Straßen- und Grünflächenamt - nach Abschluss der Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe - nach ca. 4-6 Wochen abgeschlossen werden.

 

Der Antrag  wird - unter Berücksichtigung der o. g. Empfehlung der Verwaltung -einstimmig a n g e n o m m e n.

 

   
    07.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass in der Fritz-Reuter-Allee in Höhe der Hausnummern 46 bis 48, zwischen den Einmündungsbereichen des Lowise-Reuter-Rings, bzw

Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass in der Fritz-Reuter-Allee in Höhe der Hausnummern 46 bis 48, zwischen den Einmündungsbereichen des Lowise-Reuter-Rings, bzw. Hanne Nüte und Onkel-Herse-Straße, eine für die Fußgänger bzw. Schülerinnen und Schüler der Umgegend geeignete Querungshilfe geschaffen wird, die die beiden Grünanlagen des Hufeisenteiches und des Krugpfuhls miteinander verbindet.

 

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    03.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 5  
Halteverbot in der Kanalstraße  
0852/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
48. Stunden Neukölln - Teilnahme der Fraktionen am Ruderfestival      
Ö 8  
Protokollabstimmung der 17. Sitzung (allen am 04.März zugegangen)      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung 06. Mai 2014      
               
 
 

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