Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 09.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Anlagen:
8-30_pl-neu
8-30_Reduzierung
BA-Vorl_8-30_Geltungsbereichsreduktion_Ausschuss
BA-Vorl_8-30_Planinhaltsänderung13a_Ausschuss
8-66_5000
Info_BA_8-66
1_Info_Ausschuss
2_BVV_Vorlage_XIV-188
3_Text_RVO
4_Begruendung_06.02.2013_1
5_Plan
6_Biotopplan
01_XIV-274aa_Vorlage_Ausschuss
02_XIV-274aa_VorlageBeschussfassung
03_XIV-274aa_Entwurf_RVO
04_XIX-274aa_Begruendung
05_XIV-274aa_Übersichtsplan
06_XIV274aa_TF
07_XIV-274aa_Pflanzliste
08_XIV274-aa_Planentwurf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Neu- und Erweiterungsbauten      
Ö 3  
B-Plan 8-66 "Gerlinger Straße/Buckower Damm" Aufstellung des Bebauungsplanes      
Ö 4  
B-Plan 8-30 "Blub-Gelände" Planinhaltsänderung/Verfahrensumstellung, Geltungsbereichsreduzierung      
Ö 5  
B-Plan XIV-188 "Kleingartenanlage - Weimars Ruh" Festsetzung des Bebauungsplanes      
Ö 6  
B-Plan XIV-274aa "Waßmannsdorfer Dreieck" Festsetzung des Bebauungsplanes      
Ö 7  
Bedürfnisanstalt in der Hufeisensiedlung  
0430/XIX  
Ö 8  
Neuköllner Kleingartenanlagen wieder in den Schutzfristenkatalog bis 2020 aufnehmen  
0431/XIX  
Ö 9  
Schutzfristen Kleingartenkolonie  
0452/XIX  
Ö 10  
Wohnungsbaupotenziale  
0442/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von den antragstellenden Fraktionen der Grünen und PIRATEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten in Ergänzung zu den Überlegungen im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Wohnen Wohnungsbaupotenziale (auch Verdichtungspotenzial innerhalb von Siedlungsarealen) des Bezirks zu ermitteln und anhand einer Auflistung und Kartierung nachvollziehbar zu erfassen, sowie darin zu definieren, welche unbebauten Grundstücke als dem Gemeinwohl dienende Freiflächen nach Ansicht des Bezirksamts erhalten bleiben sollen. Die Ergebnisse sollen der BVV zugänglich gemacht und wenn technisch möglich auch auf der Webseite veröffentlicht werden.

 

   
    05.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.11 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten in Ergänzung zu den Überlegungen im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Wohnen Wohnungsbaupotenziale (auch Verdichtungspotenzial innerhalb von Siedlungsarealen) des Bezirks zu ermitteln und anhand einer Auflistung und Kartierung

Das Bezirksamt wird gebeten in Ergänzung zu den Überlegungen im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Wohnen Wohnungsbaupotenziale (auch Verdichtungspotenzial innerhalb von Siedlungsarealen) des Bezirks zu ermitteln und anhand einer Auflistung und Kartierung nachvollziehbar zu erfassen, sowie darin zu definieren, welche unbebauten Grundstücke als dem Gemeinwohl dienende Freiflächen nach Ansicht des Bezirksamts erhalten bleiben sollen. Die Ergebnisse sollen der BVV zugänglich gemacht und wenn technisch möglich auch auf der Webseite veröffentlicht werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

 

 

   
    09.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
    Herr Biedermann stellt die Intention des Antrages vor

Herr Biedermann stellt die Intention des Antrages vor.

 

Herr BzStR Blesing erklärt, dass die Abt. BauNatBüD die Lage gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erkannt hat und  daher zweckgebundene Mittel zur Verfügung gestellt wurden, um eine Erhebung mit Hilfe eines Planungsbüros machen zu können. Das Stadtentwicklungsamt steht derzeit kurz vor dem endgültigen berichtsfähigen Ende. Herr Blesing signalisiert, dass das Bezirksamt im nächsten Stadtentwicklungsausschuss im Mai  berichtsfähig wäre, um anhand einer Powerpointpräsentation die Ergebnisse der Potentialstudie zu eröffnen. Er gibt den Hinweis, dass es um Flächen mit jeweils mindestens 50 Wohneinheiten geht, wobei nicht unterschieden wurde, um welche Eigentumsform es sich handelt. Herr Blesing erklärt jedoch ausdrücklich, dass eine Veröffentlichung im Internet aufgrund des Datenschutzes nicht erfolgen wird.

 

Herr Wewer möchte den Antrag bis dahin zurückstellen. Im Ergebnis wird der Antrag zurückgestellt.

 

   
    28.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen
    Der Antrag wird zurückgezogen, da er sich mit TOP 3 erübrigt hat

Der Antrag wird zurückgezogen, da er sich mit TOP 3 erübrigt hat.

 

   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Protokollabstimmung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Nächste Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen