Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Di, 09.04.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Neu- und Erweiterungsbauten
Ö 3		B-Plan 8-66 "Gerlinger Straße/Buckower Damm" Aufstellung des Bebauungsplanes
Ö 4		B-Plan 8-30 "Blub-Gelände" Planinhaltsänderung/Verfahrensumstellung, Geltungsbereichsreduzierung
Ö 5		B-Plan XIV-188 "Kleingartenanlage - Weimars Ruh" Festsetzung des Bebauungsplanes
Ö 6		B-Plan XIV-274aa "Waßmannsdorfer Dreieck" Festsetzung des Bebauungsplanes
Ö 7		Bedürfnisanstalt in der Hufeisensiedlung	0430/XIX
Ö 8		Neuköllner Kleingartenanlagen wieder in den Schutzfristenkatalog bis 2020 aufnehmen	0431/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Entsprechend des Beschlusses wurde mit Schreiben vom 17. Juni 2013 um die Verlängerung der Schutzfristen der entsprechenden Kleingartenanlagen Stadtbär, Alt-Ruhleben I, Antons Ruh und Helmutstal gebeten. Am 07. Januar 2014 hat der Senat für insgesamt elf Kleingartenanlagen, die eine Schutzfrist bis zum Jahr 2014 hatten, eine nochmalige Verlängerung bis zum Jahr 2020 beschlossen. Die genannten Kleingartenanlagen sind hierbei enthalten. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

	05.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.3 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Kleingartenanlagen Alt-Ruhleben I, Antons Ruh, Helmutstal und Teile von Stadtbär wieder in den Schutzkatalog bis 2020 aufgenommen werden Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Kleingartenanlagen Alt-Ruhleben I, Antons Ruh, Helmutstal und Teile von Stadtbär wieder in den Schutzkatalog bis 2020 aufgenommen werden. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

	09.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	und und

	24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Kleingartenanlagen Alt-Ruhleben I, Antons Ruh, Helmutstal und Teile von Stadtbär wieder in den Schutzkatalog bis 2020 aufgenommen werden. Ber Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

	15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 16.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Ö 9		Schutzfristen Kleingartenkolonie	0452/XIX
Ö 10		Wohnungsbaupotenziale	0442/XIX
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12		Protokollabstimmung
Ö 13		Verschiedenes
Ö 14		Nächste Sitzung

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