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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Besichtigung des Spielplatzes Schierker Straße |
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Ö 2 |
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Zwei Wege im Landschaftspark-Süd mit Namen benennen |
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1761/XVIII |
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VORLAGE |
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, zwei Wege südlich des Ostburger Weges im Landschaftspark Rudow-Altglienicke nach Paul Zorn und Dora Mendler zu benennen. Die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich einer solchen Benennung grundsätzlich nicht verwehrt. Dennoch ist die Realisierung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln an die Bedingung geknüpft, dass vor Zustimmung zur Benennung der Wege gemeinsam mit den zuständigen Stellen des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin ein Benennungskonzept erarbeitet wird sowie eine vollständige Kostenübernahmeerklärung durch beide Bezirke erfolgt. Im Bezirksamt Treptow-Köpenick gibt es den Konsens, dass der Bezirk Wege in Grünanlagen generell nicht benennt. Insoweit ist die Umsetzung des Benennungskonzeptes nicht möglich, folglich kann eine Benennung nicht realisiert werden. Antrag vom 05.12.2011 Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwei Wege südlich des Ostburger Weges nach Paul Zorn und Dora Mendler benannt werden. |
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23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 12.1 - überwiesen |
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Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwei Wege südlich des Ostburger Weges nach Paul Zorn und Dora Mendler benannt werdenDas Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwei Wege südlich des Ostburger Weges nach Paul Zorn und Dora Mendler benannt werden. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen wird einstimmig zugestimmt.
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07.04.2011 - Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen |
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Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Herr Scharmberg erläutert und begründet seinen Antrag zur Benennung von zwei Wegen im Landschaftspark-Süd nach Pfarrer Paul Zorn bzwHerr Scharmberg erläutert und begründet seinen Antrag zur Benennung von zwei Wegen im Landschaftspark-Süd nach Pfarrer Paul Zorn bzw. nach Dora Mendler, die bereits in der Drucksache: 822/XVIII als Namensgeberin für einen Park vorgeschlagen wurde. Herr BzStR Blesing erläutert, dass er lediglich einen wohlwollenden Brief an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung schreiben kann, weil der Landschaftspark sich als Kompensationsfläche für den Bau der BAB A 113 im Eigentum des Bundes befindet, die in Berlin durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vertreten wird und für die Pflege und Unterhaltung sowie Grundstückseigentümerverpflichtungen zuständig ist. Insofern ist dort keine direkte Einflussmöglichkeit des Bezirksamtes gegeben. Die Nachfrage von Frau Gloeden zur „Aussicht auf Erfolg“ kann nicht konkret eingeschätzt werden. Der Wunsch eines Bezirksamtes wird mit Sicherheit ernst genommen sagt Herr BzStR Blesing und Herr Kupfer ergänzt, dass zusätzlich Unterstützungen von Bürgern hilfreich sein können. Herr Kupfer stellt den Antrag zur Abstimmung und mit Stimmenthaltung der FDP wird der Antrag einstimmig angenommen.
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25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwei Wege südlich des Ostburger Weges nach Paul Zorn und Dora Mendler benannt werden. Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN, LINKEN und eines Fraktionslosen bei Enthaltung der FDP zugestimmt.
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25.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 15.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
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Die Vorlage wird zur Kenntnis genommenDie Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
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06.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 17.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommenDie Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
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Ö 3 |
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Treppe an der Hauptdurchwegung im Buschkrugpark barrierefrei gestalten |
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1764/XVIII |
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Ö 4 |
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Durchfahrung Buschkrugpark für Fahrräder legalisieren |
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1766/XVIII |
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Ö 5 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 6 |
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Verschiedenes
a) Nachfrage zur Behandlung von offenen Anträgen |
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Ö 7 |
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Protokoll der 37. Sitzung |
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Ö 8 |
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Nächste Sitzung: 5. Mai 2011 |
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