Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 04.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Treffpunkt: Eingang zum Dienstgebäude Blaschkoallee
Ort: Blaschkoallee 32, 12359 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Parkplätze für Brautpaare vor dem Bürgeramt Blaschkoallee Fortsetzung der Sitzung im Raum 034, Gebäude 5  
Enthält Anlagen
1188/XVIII  
Ö 2  
Hinweisschilder  
Enthält Anlagen
1128/XVIII  
Ö 3  
Entschärfung Gefahrensituation auf der Hermannbrücke  
Enthält Anlagen
1141/XVIII  
Ö 4  
Nachtfahrverbot für LKW im Drusenheimer Weg  
Enthält Anlagen
1150/XVIII  
Ö 5  
Glascontainer Parchimer Allee 101 entfernen  
Enthält Anlagen
1151/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Rahmen der Bauarbeiten in der Parchimer Allee wurde der störende Glascontainer auf dem Gehweg in Höhe der Hausnummer 101 abtransportiert.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.8 - überwiesen
    Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Glascontainer an der Parchimer Allee 101 entfernt werden, um den Fußgängerinnen und Fußgängern in diesem Bereich mehr Raum zu geben

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Glascontainer an der Parchimer Allee 101 entfernt werden, um den Fußgängerinnen und Fußgängern in diesem Bereich mehr Raum zu geben.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.11.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet, dass es in der Vergangenheit immer wieder vereinzelt Wünsche gab, bestimmte Standorte von Glascontainern zu verlagern

Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet, dass es in der Vergangenheit immer wieder vereinzelt Wünsche gab, bestimmte Standorte von Glascontainern zu verlagern. Insgesamt 138 Standorte im Bezirk. Für die hiermit im Land Berlin beauftragte Firma ist diese Einzelfallbearbeitung sehr unwirtschaftlich, da die Entleerungstouren auch immer wieder abgeändert werden müssen. Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt, dass alle Umsetzungswünsche gesammelt werden und zu einem Stichtag im Jahr an das Unternehmen weitergegeben werden. Allerdings fließen durch jeden Aufstellungsort ca. 200 Euro in die Kasse des Bezirks, daher wird empfohlen, dass der Antrag auf eine Umsetzung abzielt.

 

Herr Preuß bittet im Antragstext das Wort „entfernt“ gegen „umgesetzt“ auszutauschen. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

 

 

   
    02.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Glascontainer an der Parchimer Allee 101 umgesetzt werden, um den Fußgängerinnen und Fußgängern in diesem Bereich mehr Raum zu geben.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Aufstellen von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
1216/XVIII  
Ö 7  
Bedarfsampel am Columbiadamm  
Enthält Anlagen
1229/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Protokoll der 31. Sitzung      
Ö 11  
Nächste Sitzung: 6. Januar 2010 TOP u. a. Vorlage zur Zustimmung zur Baumaßnahme südlich Karl-Marx-Straße      
               
 
 

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