Auszug - Protokoll der 31. Sitzung  

Herr Scharmberg verteilt an die Ausschussmitglieder die Änderungswünsche von Herrn Eichholz, die sich auf den TOP 2 der 31. Sitzung bezogen. Einige Punkte waren in der Sitzung auch persönliche Anmerkungen von Herrn Blesing an Herrn Eichholz, die in einem Ergebnisprotokoll durchaus weggelassen werden können. Herr Eichholz möchte jedoch, dass der richtige Bezug hergestellt wird, denn er hat keinesfalls der VLB in der Aussage zugestimmt, dass Anträge für eine Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund des Lärmschutzes nur durch die betroffenen Anwohner erfolgen können.

Das Protokoll wird insoweit geändert als der 2. Absatz jetzt wie folgt lautet:

„Herr Eichholz ist verwundert, dass Bezirksverordnete als gewählte Vertreter der Bürger nicht deren Anliegen weiterleiten können. Auch aus dem bereits vorhandenen Lärmschutzatlas resultiert ein Handlungsauftrag für die Johannisthaler Chaussee.“

Er möchte an dieser Stelle aber die im Protokoll fehlende Rüge gegenüber der VLB nochmals wiederholen, die bislang die zugesagte Umprogrammierung der LZA in der Johannisthaler Chaussee an den Gropuispassagen samstags bis 24.00 Uhr noch nicht umgesetzt hat.