Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bürgerdienste und Wohnen (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit)  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bürgerdienste und Wohnen (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Bürgerdienste und Wohnen
Datum: Di, 09.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:26 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollgenehmigungen (Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor)      
Ö 3     Aktuelle Themen      
Ö 3.1     BTHG Umsetzung: Stärken und Schwächen; BE: Sozialamt, Gesundheitsamt und Behindertenbeirat      
Ö 3.1.1     Bericht des Behindertenbeirats und des Behindertenbeauftragten; BE: Herr Granson, Herr Giese      
Ö 3.1.2     Bericht Gesundheitsamt; BE: Herr Koziolek      
Ö 3.1.3     Bericht Sozialamt; BE: Herr Feige Die Mitglieder des Behindertenbeirats, des Beirats für seelische Gesundheit und des Teilhabebeirats sind herzlich eingeladen!      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1     des Vorsitzenden      
Ö 4.2     des Bezirksamtes      
Ö 4.3     der Seniorenvertretung      
Ö 5     Aktuelle Viertelstunde      
Ö 6     Beratung von Drucksachen (Die Beratung und Abstimmung zur Drucksache 0606/VI wurde bereits in der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss PartInt am 26.04.2023 vorgenommen. Der TOP 6.1 entfällt somit, muss aber aus technischen Gründen (Beratungsfolge in Allris) auf der TO aufgeführt werden).      
Ö 6.1     Ein Modellprojekt für Obdachlose Menschen / EU-Bürger*innen in Berlin  
Enthält Anlagen
0606/VI  
Ö 6.2     Wartezeiten offenlegen  
Enthält Anlagen
0689/VI  
Ö 6.3     Unterstützung der Bewohnenden der „Pflege- und Wohnen Schillerpark" in der Müllerstraße 56-58  
Enthält Anlagen
0800/VI  
Ö 6.4     „Pflege & Wohnen Schillerpark“: Konflikt befrieden, Bewohner*innen unterstützen  
Enthält Anlagen
0814/VI  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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