Beschlüsse vom 04.08.2020 - 171./V. Sitzung

Arbeitserleichterungen bei der Erstellung von Bauplanungsunterlagen (BPU)

Benennung von zwei neu entstehenden Privatplätzen an der Johannisstraße und an der Oranienburger Straße im Ortsteil Mitte, Bauvorhaben „Am Tacheles“

Erstellen von Bauplanungsunterlagen beschleunigen: auch durch externe Firmen

Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und FM

Benennung der neu entstehenden Durchwegung zwischen Paul-Löbe-Haus, Willy-Brandt-Straße und Kanzleramt nach Dr. Annemarie Renger

Bebauungsplanentwurf II-7b-1VE “Strom-/Turmstraße” Bürgerbeteiligung mit öffentlicher Veranstaltung unterstützen

Denkmalschutz und Barrierefreiheit endlich gemeinsam denken

Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB für das Grundstück Oldenburger Str. 3A, 3B im Sozialen Erhaltungsgebiet „Waldstraße“

Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB für das Grundstück Luxemburger Str. 31 im Sozialen Erhaltungsgebiet „Sparrplatz“

Einwilligung zur Abweichung der Ausführung der Baumaßnahme bei 3715/71616 Stade Napoleon – Umbau des Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz (Football) – von den Planungsunterlagen nach §54 Abs.1 Satz 2 LHO in Verbindung mit Nr.1.6 AV zu §54 LHO auf Gesamtkosten von insgesamt 2.148.000 € auf Grundlage einer erstellten Ergänzungsunterlage vom 04.05.2020, sowie Zulassung von weiteren Mehrausgaben in Höhe von 120.000 € (Finanzierung über das Sportanlagensanierungsprogramm- SSP).

Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-81 (Spreepromenade) als Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und als Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis Behörde

Ergebnis öffentlich

Begründung

Geltungsbereich