Friedensstatue - Dauerhafte Sicherung durch alternativen Standort
Pressemitteilung Nr. 227/2024 vom 25.09.2024
Die Bezirksbürgermeisterin von Mitte, Stefanie Remlinger, informiert:
Die „Friedensstatue“ ist als privates Kunst- bzw. Gedenkobjekt am gegenwärtigen Standort in der Bremer Straße, also im öffentlichen Raum, lediglich temporär genehmigungsfähig. Auf Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung bemühte sich das Bezirksamt Mitte von Berlin um eine rechtskonforme Lösung für eine Verstetigung der Statue. Die einzige rechtskonforme Möglichkeit, die Friedensstatue zu verstetigen, ist ein alternativer Standort auf einer öffentlich zugänglichen privaten Fläche.
Ich in meiner Funktion als Bezirksbürgermeisterin habe diesbezüglich vorbereitende Gespräche mit verschiedenen Institutionen im Bezirk geführt und prinzipiell positive Antworten erhalten, auf dass konkrete Standortsondierungen angegangen werden könnten.
Am 24.09.2024 gab es daraufhin ein zweistündiges Gespräch mit dem Korea-Verband e.V., um grundsätzlich zu klären, ob man sich auf diese Kompromisslinie verständigen kann.
Ich bedauere es zutiefst, dass der Korea-Verband e.V. keine Kompromissbereitschaft zeigen konnte.
Daher ist nun die verwaltungsrechtlich zwingende Zustellung der Beseitigungsanordnung an den Korea-Verband e.V. unabdingbar. Die Abbaufrist wird darin auf 4 Wochen gesetzt.
Diese Frist werde ich nutzen, die aussichtsreichen Verhandlungen mit den Grundstücksinhabern nichtsdestotrotz weiterzuführen, um einen Alternativstandort konkretisieren zu können. In der Hoffnung, dass der Korea-Verband e.V. dieses Angebot schließlich doch noch annehmen kann.
Medienkontakt:
Bezirksamt Mitte, Pressestelle, E-Mail: presse@ba-mitte.berlin.de