Beteiligungsleitlinien des Bezirksamtes aktualisiert

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Facility Management, Ephraim Gothe, informiert:

Das Bezirksamt Mitte hat die Leitlinien Bürgerbeteiligung in Mitte aktualisiert.
Berlin Mitte hatte sich als erster Berliner Bezirk im Jahr 2017 Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung gegeben und somit klare Grundsätze und Regelungen für zukünftige Beteiligungsprozesse definiert.

Der Beteiligungsbeirat des Bezirkes hat im Jahr 2023 Änderungsvorschläge am bestehenden Text der Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung vorgeschlagen, um diese vorsichtig an die aktuellen Realitäten anzupassen. So wurden beispielsweise nachträglich geschaffene Strukturen wie der bezirkliche Beteiligungsbeirat mit aufgenommen oder das Verfahren zur Initiierung von Beteiligungsverfahren gestrafft. Die Änderungsvorschläge des Beirates wurden anschließend in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, insbesondere im BVV-Ausschuss Soziale Stadt, intensiv diskutiert, bevor sie zur finalen Beschlussfassung an das Bezirksamt weitergegeben wurden.

Die aktuelle Fassung der Leitlinien kann auf der Webseite des Büros für Bürger*innenbeteiligung, sowie auf der Webseite der Sozialraumorientierten Planungskoordination eingesehen werden.

Medienkontakt:
Bezirksamt Mitte, Pressestelle, E-Mail: presse@ba-mitte.berlin.de