Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 11.10.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2	Protokollkontrolle der Sitzungen vom 15.09.2023 und 18.09.2023
Ö 3	Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin
Ö 4	Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021
Ö 4.1	Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)	1037/IX
Ö 4.1.1	Rechnungsprüfung der Einzelpläne 36, 37 und die Kapitel 3306 und 3320 des Einzeplanes 33 durch BzStR SchulSportWeiKultFM
Ö 5	Bericht des Bezirksamtes
Ö 5.1	Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 6	Vertagte Drucksachen
Ö 6.1	Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf!	0599/IX
Ö 6.2	Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!	1087/IX
Ö 6.3	Multifunktionshalle für die Gärten der Welt	1114/IX
Ö 6.4	Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf	1215/IX
Ö 6.5	Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen	1294/IX
Ö 6.6	Bürgersteig der Schwabenallee sanieren	1298/IX
Ö 6.7	Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein	1302/IX
Ö 6.8	Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)	1396/IX
Ö 6.9	Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1358/IX)	1397/IX
Ö 6.10	Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)	1410/IX
Ö 6.11	Zuschuss Stoffwindeln	1462/IX
Ö 7	Überwiesene Drucksachen
Ö 7.1	Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 7.2	Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 7.3	Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 7.4	Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt	1225/IX
Ö 7.5	Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter	1226/IX
Ö 7.6	Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!	1352/IX
Ö 7.7	Sportvereine stärken – Angebotsausbau unterstützen – Modellprojekte für die Sanierung und Weiterentwicklung vorhandener Sportanlagen	1363/IX
Ö 7.8	20 Jahre sind genug: Festes Vereinsheim und endlich Verlässlichkeit für den Hellersdorfer FC	1364/IX
Ö 7.9	Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten	1367/IX
Ö 7.10	Den Sportplatz des Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. für die Zukunft fit machen!	1459/IX
Ö 7.11	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0534/VI)	1489/IX
Ö 8	Nachtragstagesordnung
Ö 8.1	Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden	0435/IX
Ö 8.2	Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern	0954/IX
Ö 9	Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 10	Sonstiges

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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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