Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum:	Di, 06.02.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2			Protokollkontrolle der Sitzung vom 09.01.2024
Ö 3			Bericht des Bezirksamtes
Ö 4			Aktueller Stand Situation der Hellen Tierarche
Ö 5			Vertagte Drucksachen
Ö 5.1			Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln			0901/IX
Ö 5.2			Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen			1138/IX
Ö 5.3			Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße			1439/IX
Ö 5.4			Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich			0785/IX
Ö 6			Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1			Bezirksinteressen gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen durchsetzen und grüne Grundstücke im Bezirk sichern			1230/IX
Ö 6.2			Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten			1476/IX-20
Ö 6.3			Änderung zur BA-Vorlage 0346/VI „Neugründung eines Gymnasiums mit Sporthalle in der Erich-Kästner-Straße 52, 12619 Berlin zum Schuljahr 2025/26“ hinsichtlich der Notwendigkeit einer vorgezogenen Gründung zum Schuljahr 2024/2025 (BA-Vorlage Nr. 0629/VI)			1681/IX
Ö 6.4			Konzept zur Nutzung landeseigener Gebäude			1690/IX
Ö 6.5			Einrichtung eines vierten Bürgeramtsstandortes in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0652/VI)			1713/IX
Ö 7			Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 8			Sonstiges

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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