Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 26.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Analyse der Infrastrukturkosten und Produkte der Schulträgerschaft      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Weitere Entwicklung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1268/V  
    26.02.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    25.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Schloss Biesdorf als Kulturstandort weiter zu entwickeln und unter Leitung der zuständigen Bezirksstadträtin eine Steuerungsrunde unter Einbeziehung der mitwirkenden Ämter zur Begleitung der Sanierung des Schlosses einzurichten.
   
    25.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.2 - überwiesen
   
   
    26.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Bildung und Sport:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 26.09.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    06.10.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.10.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 
   
    12.10.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 5.2  
Ergebnisse und Zukunft der Einwohnerversammlungen (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1609/V  
Ö 5.3  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
 1917/V  
Ö 5.4  
Trägerwechsel der 66. Kindertagesstätte Geraer Ring 50, 12689 Berlin an den Freien Träger Humanistischer Verband Deutschlands Landesverband Berlin Wallstraße 61-65, 10179 Berlin zum 01.07.2005 (BA-Vorlage Nr. 1352/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2056/V  
Ö 5.5  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1387/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2061/V  
Ö 5.6  
Trägerwechsel der 61. Kindertagesstätte Hellersdorf, Pestalozzistraße 29, 12623 Berlin an den Freien Träger Jugendwerk Aufbau Ost e.V., Torgauer Straße 27-29, 12627 Berlin zum 01.08.2005 (BA-Vorlage Nr. 1298/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2065/V  
Ö 5.7  
Zulassung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2005, Kapitel 41 10/ Titel 540 14 (BA-Vorlage Nr. 1422/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2076/V  
Ö 5.8  
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, für die Kapitel 40 21 und 40 11/ Titel 519 00 (BA-Vorlage Nr. 1421/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2077/V  
Ö 5.9  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.06.2005 (BA-Vorlage Nr. 1438/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2108/V  
Ö 5.10  
Ausschreibung für die "Spätlese" sichern (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
 2112/V  
Ö 5.11  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.07.2005 (BA-Vorlage Nr. 1460/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2123/V  
Ö 5.11.1  
Rückauflassung des Flurstücks 7665, Flur 286, Märkische Allee/Havemannstraße, vor Märkischer Allee Hausnummer 374 (BA-Vorlage Nr. 1461/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2146/V  
Ö 5.11.2  
Initiativantrag zur Drs.Nr. 2086/V, Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger betreffs Umsetzung des neuen Demokratiegesetzes einrichten (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
 2162/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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