Auszug - Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.06.2005 (BA-Vorlage Nr. 1438/II)  

·         Frau Köhnke sagt zu noch ausstehenden Fragen von Herrn Altenburg eine schriftliche Beantwortung zu:

Fragen zu S. 3 bzw. S.4:

·         WohnBürg: Mindereinnahmen 10 Mio. Euro. WohgeldGes/Hartz IV bitte genauer erläutern,

·         BildKultSport Mehreinnahmen i.Hv. 907,1TE (S.4) sind nicht in der Tabelle auf S. 3 enthalten.

·         Welcher Anteil der Mehreinnahmen stammt aus der Übernahme von Hortplätzen aus dem Kitabereich und welcher Anteil stammt aus der Erhöhung der Kostenbeteiligung?

·         Wird der Anteil der Mehreinnahmen aus erhöhter Kostenbeteiligung auch adäquat für Mehrausgaben verwendet?

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 26.09.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.