Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mo, 06.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Vororttermin Lichtenhainer Straße - Beginn 17:00 Uhr      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl eines/einer stellvertetenden Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 10.04.2024      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Zebrastreifen für die Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
 1889/IX  
Ö 6.2  
Straßenkreuzungen und -einmündungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 1896/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die besonders unfallbelasteten Straßenkreuzungen (wie z.B. Hellersdorfer Straße in Höhe U-Bahnhof Cottbuser Platz) die Kontrollen des Ordnungsamtes gegen widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge an Straßenkreuzungen kurzfristig deutlich zu erhöhen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, durch geeignete Maßnahmen wie Gehwegverbreiterungen, Poller oder Fahrradbügel das widerrechtliche Parken an gefährdeten Straßenkreuzungen langfristig zu unterbinden. Diese Maßnahmen sollen im Rahmen des weiter zu entwickelnden Mobilitätskonzeptes (DS 0637/IX) sowie der systematischen Schulweganalyse (DS 0198/IX-14) prioritär behandelt werden.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die besonders unfallbelasteten Straßenkreuzungen (wie z.B. Hellersdorfer Straße in Höhe U-Bahnhof Cottbuser Platz) die Kontrollen des Ordnungsamtes gegen widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge an Straßenkreuzungen kurzfristig deutlich zu erhöhen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, durch geeignete bauliche Maßnahmen wie Gehwegverbreiterungen, Poller oder Fahrradbügel das widerrechtliche Parken an gefährdeten Straßenkreuzungen langfristig zu unterbinden. Diese Maßnahmen sollen im Rahmen des weiter zu entwickelnden Mobilitätskonzeptes (DS 0637/IX) sowie der systematischen Schulweganalyse (DS 0198/IX-14) prioritär behandelt werden.
   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.12 - überwiesen
   
   
    06.05.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die besonders unfallbelasteten Straßenkreuzungen (wie z.B. Hellersdorfer Straße in Höhe U-Bahnhof Cottbuser Platz) die Kontrollen des Ordnungsamtes gegen widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge an Straßenkreuzungen kurzfristig deutlich zu erhöhen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, durch geeignete Maßnahmen wie Gehwegverbreiterungen, Poller oder Fahrradbügel das widerrechtliche Parken an gefährdeten Straßenkreuzungen langfristig zu unterbinden. Diese Maßnahmen sollen im Rahmen des weiter zu entwickelnden Mobilitätskonzeptes (DS 0637/IX) sowie der systematischen Schulweganalyse (DS 0198/IX-14) prioritär behandelt werden.
   
    29.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die besonders unfallbelasteten Straßenkreuzungen (wie z.B. Hellersdorfer Straße in Höhe U-Bahnhof Cottbuser Platz) die Kontrollen des Ordnungsamtes gegen widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge an Straßenkreuzungen kurzfristig deutlich zu erhöhen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, durch geeignete Maßnahmen wie Gehwegverbreiterungen, Poller oder Fahrradbügel das widerrechtliche Parken an gefährdeten Straßenkreuzungen langfristig zu unterbinden. Diese Maßnahmen sollen im Rahmen des weiter zu entwickelnden Mobilitätskonzeptes (DS 0637/IX) sowie der systematischen Schulweganalyse (DS 0198/IX-14) prioritär behandelt werden.

   
    20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die besonders unfallbelasteten Straßenkreuzungen (wie z.B. Hellersdorfer Straße in Höhe U-Bahnhof Cottbuser Platz) die Kontrollen des Ordnungsamtes gegen widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge an Straßenkreuzungen kurzfristig deutlich zu erhöhen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, durch geeignete Maßnahmen wie Gehwegverbreiterungen, Poller oder Fahrradbügel das widerrechtliche Parken an gefährdeten Straßenkreuzungen langfristig zu unterbinden. Diese Maßnahmen sollen im Rahmen des weiter zu entwickelnden Mobilitätskonzeptes (DS 0637/IX) sowie der systematischen Schulweganalyse (DS 0198/IX-14) prioritär behandelt werden.

 
Ö 6.3  
Linksabbiegephase für die Kreuzung Cecilienstraße/ Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
 1905/IX  
Ö 6.4  
Verkehrsfluss auf der Allee der Kosmonauten beschleunigen  
Enthält Anlagen
 1907/IX  
Ö 6.5  
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit dem Neubau der Grundschule in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
 1913/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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