Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mo, 06.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vororttermin Lichtenhainer Straße - Beginn 17:00 Uhr      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl eines/einer stellvertetenden Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 10.04.2024      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Zebrastreifen für die Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
1889/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Straßenverkehrsbehörde für die Verkehrssicherheit querender Fußgängerinnen und Fußgänger in der Oberfeldstraße einzusetzen. Hierbei sollten insbesondere Gehwehvorstreckungen und zusätzliche Fußgängerüberwege als Maßnahmen in Erwägung gezogen werden.

 

Insbesondere am Standort der Oberfeldstraße 38 (Kita) soll eine solche Maßnahme umgesetzt werden. Sollten die Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen es erlauben, werden auch FGÜ an den Örtlichkeiten Oberfeldstraße / Buschiner Straße und Oberfeldstraße / Boschpoler Straße angeregt.

 

 

Ursprungsdrucksache

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Straßenverkehrsbehörde für die Einrichtung von Fußgängerüberwegen einzusetzen. Diese sollen in etwa in Höhe der Buschiner und der Boschpoler Straße realisiert werden.

 

   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.7 - überwiesen
   
   
    06.05.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    05.06.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Straßenverkehrsbehörde für die Verkehrssicherheit querender Fußgängerinnen und Fußgänger in der Oberfeldstraße einzusetzen. Hierbei sollten insbesondere Gehwehvorstreckungen und zusätzliche Fußgängerüberwege als Maßnahmen in Erwägung gezogen werden.

 

Insbesondere am Standort der Oberfeldstraße 38 (Kita) soll eine solche Maßnahme umgesetzt werden. Sollten die Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen es erlauben, werden auch FGÜ an den Örtlichkeiten Oberfeldstraße / Buschiner Straße und Oberfeldstraße / Boschpoler Straße angeregt.

Ö 6.2  
Straßenkreuzungen und -einmündungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1896/IX  
Ö 6.3  
Linksabbiegephase für die Kreuzung Cecilienstraße/ Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1905/IX  
Ö 6.4  
Verkehrsfluss auf der Allee der Kosmonauten beschleunigen  
Enthält Anlagen
1907/IX  
Ö 6.5  
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit dem Neubau der Grundschule in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1913/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin