Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 29.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.07.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Zum Wernersee und dessen Grünflächen      
Ö 4.1  
Wernersee und Parkanlage zugänglich machen  
Enthält Anlagen
 0796/IX  
Ö 4.2  
Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
 0978/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
 0785/IX  
Ö 5.2  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0901/IX  
Ö 5.3  
Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen  
Enthält Anlagen
 0908/IX  
Ö 5.4  
Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
 1120/IX  
Ö 5.5  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
 1367/IX  
    VORLAGE
   

Beitritt: Fraktion der SPD

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Friedhofsweg in Biesdorf einen befestigten Fußweg vom Parkplatz bis zum Eingang des Friedhofs zu errichten. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Schlaglöcher auf dem Parkplatz wieder mit Schotter zu befüllen.
   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.22 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 4.4.5 - vertagt
   
   
    28.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.37 - vertagt
   
   
    03.07.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.24 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Friedhofsweg in Biesdorf einen befestigten Fußweg vom Parkplatz bis zum Eingang des Friedhofs zu errichten. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Schlaglöcher auf dem Parkplatz wieder mit Schotter zu befüllen.
   
    29.08.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    14.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.5 - erledigt
   
   
    11.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.9 - erledigt
    Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Friedhofsweg in Biesdorf einen befestigten Fußweg vom Parkplatz bis zum Eingang des Friedhofs zu errichten. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Schlaglöcher auf dem Parkplatz wieder mit Schotter zu befüllen.

 
   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Friedhofsweg in Biesdorf einen befestigten Fußweg vom Parkplatz bis zum Eingang des Friedhofs zu errichten. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Schlaglöcher auf dem Parkplatz wieder mit Schotter zu befüllen.

 
Ö 6.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-124 (BA-Vorlage Nr. 0513/VI)  
Enthält Anlagen
 1405/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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