Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

•        es sind 15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

◦         es sind Gäste anwesend (siehe Anwesenheitsliste)

•        der Ausschuss erklärt sich für die DRS 1120/IX als unzuständig

◦         14x Ja-Stimmen, 1x Nein-Stimme, 0x Enthaltung

◦         die DRS wird deshalb in der heutigen Sitzung nicht behandelt

•        folgende Vertagungen werden vorgeschlagen:

◦         5.1. - 0785/IX

◦         5.2. - 0901/IX

•        die DRS 0908/IX unter TOP 5.3. wird durch die einreichende Fraktion zurückgezogen

•        der TOP 4 mit Gästen wird vorgezogen und vor dem TOP 3 (Bericht des BA) behandelt
 

•        es gibt keinen Widerspruch und es wird mit der geänderten TO verfahren