Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 02.11.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Aktueller Stand/Situation der Hellen Tierarche      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen
Enthält Anlagen
0455/IX  
Ö 4.2  
Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule
Enthält Anlagen
0541/IX  
Ö 4.3  
Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten  
Enthält Anlagen
0818/IX  
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.34 - überwiesen
   
   
    06.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    03.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.9 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Center-Management des Marktplatz-Centers Hellersdorf in der Hellen Mitte dafür einzusetzen, in das bestehende Center eine Markthalle zu integrieren. Dabei soll die „Markthalle Neun“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als Gestaltungsvorbild dienen.

 

Darüberhinaus wird das Bezirksamt zusätzlich ersucht, ein Konzept für einen wöchentlichen Markt in der Hellen Mitte zu entwickeln. Das Marktangebot sollte vor allem aus regionalen Produkten, lokalen Kulturprodukten und -angeboten sowie auch internationalen Lebensmittelprodukten, angelehnt an die verschiedenen, im Bezirk ansässigen Nationalitäten, bestehen.

 

Der Runde Tisch Helle Mitte ist in die Planung einzubeziehen.

   
    29.11.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 7.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Center-Management des Marktplatz-Centers Hellersdorf in der Hellen Mitte dafür einzusetzen, in das bestehende Center eine Markthalle zu integrieren. Dabei soll die „Markthalle Neun“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als Gestaltungsvorbild dienen.

 

Darüberhinaus wird das Bezirksamt zusätzlich ersucht, ein Konzept für einen wöchentlichen Markt in der Hellen Mitte zu entwickeln. Das Marktangebot sollte vor allem aus regionalen Produkten, lokalen Kulturprodukten und -angeboten sowie auch internationalen Lebensmittelprodukten, angelehnt an die verschiedenen, im Bezirk ansässigen Nationalitäten, bestehen.

 

Der Runde Tisch Helle Mitte ist in die Planung einzubeziehen.

   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Center-Management des Marktplatz-Centers Hellersdorf in der Hellen Mitte dafür einzusetzen, in das bestehende Center eine Markthalle zu integrieren. Dabei soll die „Markthalle Neun“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als Gestaltungsvorbild dienen.

 

Darüberhinaus wird das Bezirksamt zusätzlich ersucht, ein Konzept für einen wöchentlichen Markt in der Hellen Mitte zu entwickeln. Das Marktangebot sollte vor allem aus regionalen Produkten, lokalen Kulturprodukten und -angeboten sowie auch internationalen Lebensmittelprodukten, angelehnt an die verschiedenen, im Bezirk ansässigen Nationalitäten, bestehen.

 

Der Runde Tisch Helle Mitte ist in die Planung einzubeziehen.

 

 

   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.17 - überwiesen
   
   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.3 - erledigt
   
   
    20.12.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.2 - erledigt
   
Ö 4.4  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0901/IX  
Ö 4.5  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 4.6  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1439/IX  
Ö 4.7  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 4.8  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
1517/IX  
Ö 4.9  
Es werde Licht am Lindenbrunnen  
Enthält Anlagen
1522/IX  
Ö 4.10  
Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen  
Enthält Anlagen
1557/IX  
Ö 4.11  
Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!  
Enthält Anlagen
1588/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 5.2  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0105/IX  
Ö 5.3  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
0435/IX  
Ö 5.4  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen
Enthält Anlagen
0877/IX  
Ö 5.5  
Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)  
Enthält Anlagen
1510/IX  
Ö 5.6  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0577/VI)  
Enthält Anlagen
1597/IX  
Ö 5.7  
Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 sowie Neubenennung des Bebauungsplanes 10-87 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/VI)  
Enthält Anlagen
1598/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.11.2023      
Ö 6.1  
Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden  
Enthält Anlagen
0765/IX  
Ö 6.2  
Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich
Enthält Anlagen
0982/IX  
Ö 6.3  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße
Enthält Anlagen
1113/IX  
Ö 6.4  
Gut ausgestattete Spielplätze - Weil es für Familien wichtig ist.  
Enthält Anlagen
1587/IX  
Ö 6.5  
Ratten in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1589/IX  
Ö 6.6  
Schulstraßen – Eine europäische Lösung für sicherere Schulwege!  
Enthält Anlagen
1591/IX  
Ö 7  
Abstimmung über Jahrestermine 2024      
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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