Auszug - Bericht des Bezirksamtes
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• BzStR Wessoly berichtet für das Bezirksamt ◦ Innenhof Lily-Braun-Straße ▪ die zuständige Senatsverwaltung hat dem Widerspruch der Stadt und Land stattgegeben und gleichzeitig auch eine Beugenehmigung erteilt ◦ Denkmalschutz U-Bahnhöfe ◦ Ensembleschutz Helene-Weigel-Platz ▪ Abfrage beim Landesdenkmalamt nicht erfolgreich ▪ Landesdenkmalbehörde hat mitgeteilt, dass das weitere Gebäudeensemble (anders als das Rathaus Marzahn) nicht denkmalschutzwürdig ist ▪ das Schreiben der Denkmalschutzbehörde soll dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben werden ◦ das Ergebnis der beauftragten Studie zur zukünftigen Bebauung des Helene-Weigel-Platzes liegt noch nicht vor • Haushalt 2024 ◦ Auflage von SenFin für Auflösung zusätzlicher pauschaler Minderausgaben (nunmehr insgesamt 10,8 Mio. € in 2024) ◦ bis zum 1. April 2024 muss ein Ergänzungsplan mit Auflösung der Differenz zu den 1% zulässigen pauschalen Minderausgaben vorlegen (ca. 2,6 Mio. €) sollte dies nicht gelingen, wird es ab dem 1. April 2024 eine Haushaltswirtschaft geben |
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