Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Bürgerämter Hellersdorf, Biesdorf und Marzahn sowie für die Teilhabefachdienste (THFD) Jugend und Soziales (mobile) Induktionsschleifen bzw. induktive Höranlagen anzuschaffen und diese zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollen perspektivisch zwei weitere mobile Geräte angeschafft werden, welche sich Bezirksamtsmitarbeiter*innen ausleihen können, wenn der Bedarf akut in der Arbeit auftritt. Die notwendigen Mittel sind im nächsten Haushalt bereitzustellen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für die Bürgerämter Hellersdorf, Biesdorf und Marzahn sowie für die Teilhabefachdienste (THFD) Jugend und Soziales (mobile) Induktionsschleifen bzw. induktive Höranlagen anzuschaffen und diese zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollen perspektivisch zwei weitere mobile Geräte angeschafft werden, welche sich Bezirksamtsmitarbeiter*innen ausleihen können, wenn der Bedarf akut in der Arbeit auftritt. Es wird ersucht zu prüfen, ob die notwendigen Mittel bereitgestellt werden können.

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Bürgerämter Hellersdorf, Biesdorf und Marzahn sowie für die Teilhabefachdienste (THFD) Jugend und Soziales (mobile) Induktionsschleifen bzw. induktive Höranlagen anzuschaffen und diese zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollen perspektivisch zwei weitere mobile Geräte angeschafft werden, welche sich Bezirksamtsmitarbeiter*innen ausleihen können, wenn der Bedarf akut in der Arbeit auftritt. Die notwendigen Mittel sind im nächsten Haushalt bereitzustellen.

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für die Bürgerämter Hellersdorf, Biesdorf und Marzahn sowie für die Teilhabefachdienste (THFD) Jugend und Soziales (mobile) Induktionsschleifen bzw. induktive Höranlagen anzuschaffen und diese zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollen perspektivisch zwei weitere mobile Geräte angeschafft werden, welche sich Bezirksamtsmitarbeiter*innen ausleihen können, wenn der Bedarf akut in der Arbeit auftritt. Es wird ersucht zu prüfen, ob die notwendigen Mittel bereitgestellt werden können.