Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzungen vom 15.09.2023 und 18.09.2023      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
1037/IX  
Ö 4.1.1  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 36, 37 und die Kapitel 3306 und 3320 des Einzeplanes 33 durch BzStR SchulSportWeiKultFM      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0599/IX  
Ö 6.2  
Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  
Enthält Anlagen
1087/IX  
Ö 6.3  
Multifunktionshalle für die Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1114/IX  
Ö 6.4  
Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1215/IX  
Ö 6.5  
Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen  
Enthält Anlagen
1294/IX  
Ö 6.6  
Bürgersteig der Schwabenallee sanieren  
Enthält Anlagen
1298/IX  
Ö 6.7  
Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein  
Enthält Anlagen
1302/IX  
Ö 6.8  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)  
Enthält Anlagen
1396/IX  
Ö 6.9  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1358/IX)  
Enthält Anlagen
1397/IX  
Ö 6.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
1410/IX  
Ö 6.11  
Zuschuss Stoffwindeln  
Enthält Anlagen
1462/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
0961/IX  
Ö 7.2  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.17 - überwiesen
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.7 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.31 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.23 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Vorstand der BVV schnellstmöglich Klarheit darüber zu schaffen, in welchen Räumen die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen während der Sanierung des Marzahner Rathauses ihren Sitz haben werden.

 

Es wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass die Pflanzen auf den Gängen des Marzahner Rathauses vor der Sanierung gesichert, gepflegt und im Anschluss wieder im Rathaus eingepflanzt werden.

 

Es wird ersucht zu prüfen, ob unter Einhaltung des Denkmalschutzes die ursprüngliche Tür des Gebäudes wiederhergestellt werden kann.

 

Ferner soll das Bezirksamt prüfen, ob und wie das alte Rathaus wieder Dienstsitz der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters werden kann.

   
    06.09.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    11.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - erledigt
    Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Vorstand der BVV schnellstmöglich Klarheit darüber zu schaffen, in welchen Räumen die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen während der Sanierung des Marzahner Rathauses ihren Sitz haben werden.

 

Es wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass die Pflanzen auf den Gängen des Marzahner Rathauses vor der Sanierung gesichert, gepflegt und im Anschluss wieder im Rathaus eingepflanzt werden.

 

Es wird ersucht zu prüfen, ob unter Einhaltung des Denkmalschutzes die ursprüngliche Tür des Gebäudes wiederhergestellt werden kann.

 

Ferner soll das Bezirksamt prüfen, ob und wie das alte Rathaus wieder Dienstsitz der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters werden kann.

 

   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Vorstand der BVV schnellstmöglich Klarheit darüber zu schaffen, in welchen Räumen die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen während der Sanierung des Marzahner Rathauses ihren Sitz haben werden.

 

Es wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass die Pflanzen auf den Gängen des Marzahner Rathauses vor der Sanierung gesichert, gepflegt und im Anschluss wieder im Rathaus eingepflanzt werden.

 

Es wird ersucht zu prüfen, ob unter Einhaltung des Denkmalschutzes die ursprüngliche Tür des Gebäudes wiederhergestellt werden kann.

 

Ferner soll das Bezirksamt prüfen, ob und wie das alte Rathaus wieder Dienstsitz der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters werden kann.

 

   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.25 - überwiesen
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    19.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.5 - erledigt
    Beschluss

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 7.3  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
1197/IX  
Ö 7.4  
Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1225/IX  
Ö 7.5  
Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter  
Enthält Anlagen
1226/IX  
Ö 7.6  
Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!  
Enthält Anlagen
1352/IX  
Ö 7.7  
Sportvereine stärken – Angebotsausbau unterstützen – Modellprojekte für die Sanierung und Weiterentwicklung vorhandener Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1363/IX  
Ö 7.8  
20 Jahre sind genug: Festes Vereinsheim und endlich Verlässlichkeit für den Hellersdorfer FC  
Enthält Anlagen
1364/IX  
Ö 7.9  
Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1367/IX  
Ö 7.10  
Den Sportplatz des Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. für die Zukunft fit machen!  
Enthält Anlagen
1459/IX  
Ö 7.11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0534/VI)  
Enthält Anlagen
1489/IX  
Ö 8     Nachtragstagesordnung      
Ö 8.1  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
0435/IX  
Ö 8.2  
Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern  
Enthält Anlagen
0954/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10     Sonstiges      
               
 
 

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