Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Datum:	Di, 07.11.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden/des stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)
Ö 3		Protokollkontrolle der Sitzung vom 10.10.2023
Ö 4		Vorstellung des Friedhofskonzeptes für Marzahn-Hellersdorf durch das Bezirksamt
Ö 5		Bericht des Bezirksamtes
Ö 6		Abstimmung über die Konsensliste A
Ö 7		Vertagte Drucksachen
Ö 7.1		Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!	0726/IX
Ö 7.2		Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen	1094/IX
Ö 7.3		Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk	1097/IX
Ö 7.4		Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark	1098/IX
Ö 7.5		Flächen für solidarische Landwirtschaft	1119/IX
Ö 7.6		Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 7.7		Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz	1141/IX
Ö 7.8		Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode	1142/IX
Ö 7.9		S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest	1143/IX
Ö 7.10		Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)	1207/IX
Ö 7.11		Baumpflanzungen für Neugeborene	1330/IX
Ö 7.12		Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen	1332/IX
Ö 7.13		Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen	1334/IX
Ö 7.14		Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.	1335/IX
Ö 7.15		Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!	1336/IX
Ö 7.16		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 7.17		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 7.18		Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen	1368/IX
Ö 7.19		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)	1410/IX
Ö 7.20		Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz	1412/IX
Ö 7.21		Kompromiss für die Hönower Weiherkette	1422/IX
Ö 7.22		Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“	1445/IX
Ö 7.23		Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk	1453/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Vögeltränkenpatenschaften zu initiieren und schwerpunktmäßig Vogeltränken abseits von Gewässern aufzustellen. Hierzu ist die Expertise von bekannten Tierschutzorganisationen wie zum Beispiel der NABU oder dem BUND bei der Beratung zur Standortwahl einzuholen. Ursprungsdrucksache: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schwerpunktmäßig abseits von Gewässern Vogeltränken aufzustellen. Hierzu ist die Expertise von bekannten Tierschutzorganisationen wie zum Beispiel der NABU oder dem BUND bei der Beratung zur Standortwahl einzuholen.

	31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3.24 - überwiesen


	13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 8.8 - vertagt


	10.10.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 8.34 - vertagt


	07.11.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 7.23 - vertagt


	05.12.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 8.19 - vertagt


	30.01.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 7.9 - erledigt


	28.02.2024 - Hauptausschuss
	Ö 9.1 - erledigt


	21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, Vögeltränkenpatenschaften zu initiieren und schwerpunktmäßig Vogeltränken abseits von Gewässern aufzustellen. Hierzu ist die Expertise von bekannten Tierschutzorganisationen wie zum Beispiel der NABU oder dem BUND bei der Beratung zur Standortwahl einzuholen.
Ö 7.24		Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren	1461/IX
Ö 7.25		Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“	1463/IX
Ö 8		Überwiesene Drucksachen
Ö 8.1		Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 8.2		Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)	1510/IX
Ö 8.3		Intelligente öffentliche Abfalleimer für Marzahn-Hellersdorf	1556/IX
Ö 9		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 10		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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