Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Datum: Di, 07.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden/des stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 10.10.2023      
Ö 4  
Vorstellung des Friedhofskonzeptes für Marzahn-Hellersdorf durch das Bezirksamt      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Abstimmung über die Konsensliste A      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 7.2     Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen  
Enthält Anlagen
1094/IX  
Ö 7.3  
Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1097/IX  
Ö 7.4  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
1098/IX  
Ö 7.5  
Flächen für solidarische Landwirtschaft  
Enthält Anlagen
1119/IX  
Ö 7.6  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 7.7  
Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz  
Enthält Anlagen
1141/IX  
Ö 7.8  
Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode  
Enthält Anlagen
1142/IX  
Ö 7.9  
S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest  
Enthält Anlagen
1143/IX  
Ö 7.10  
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)  
Enthält Anlagen
1207/IX  
Ö 7.11  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
1330/IX  
Ö 7.12  
Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen  
Enthält Anlagen
1332/IX  
Ö 7.13  
Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen  
Enthält Anlagen
1334/IX  
Ö 7.14  
Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.  
Enthält Anlagen
1335/IX  
Ö 7.15  
Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!  
Enthält Anlagen
1336/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine anwohnerseitige Fassadenbegrünung, sowie eine Dachbegrünung für den MEB vorzunehmen. Zudem sollten sämtliche Baumfällungen vor Ort auf dem Schulgelände durch entsprechende Neupflanzungen ausgeglichen werden. Die Nachbarschaft ist angemessen über die Planungen zu informieren und aktiv in die Planung einzubeziehen.

Nach Möglichkeit sollen dafür Mittel der SenMVKU (Gründach Plus“ abgefragt werden

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. eine Standortprüfung für die Errichtung des MEB auf dem Parkplatz am Kienberg durchzuführen. Gleichzeitig soll überprüft werden, ob eine mögliche Fördermittelbindung der vor einigen Jahren errichteten Sportanlage dem Bau des MEB auf der Fläche des südlichen Teils des Sportplatzes entgegensteht. Wenn dies nicht der Fall ist, sollte die Errichtung des MEB auf dieser Fläche erneut geprüft werden.

 

  1. die Nachbarschaft angemessen über die Planungen zu informieren und sie aktiv in die Planung einzubeziehen.

 

  1. die Bezirksverordnetenversammlung über das Ergebnis der Überprüfung des alternativen Standorts zu informieren. Falls die Überprüfung nicht erfolgreich war, wird das Bezirksamt ersucht, eine anwohnerseitige Fassadenbegrünung sowie eine Dachbegrünung für den MEB zu prüfen. Zudem sollten sämtliche Baumfällungen vor Ort durch entsprechende Neupflanzungen ausgeglichen werden.
   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.7 - überwiesen
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.2.1 - erledigt
   
   
    11.07.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.17 - vertagt
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 6.16 - vertagt
   
   
    10.10.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.20 - vertagt
   
   
    07.11.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.15 - vertagt
   
   
    05.12.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.11 - erledigt
   
   
    25.01.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    30.05.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine anwohnerseitige Fassadenbegrünung, sowie eine Dachbegrünung für den MEB vorzunehmen. Zudem sollten sämtliche Baumfällungen vor Ort auf dem Schulgelände durch entsprechende Neupflanzungen ausgeglichen werden. Die Nachbarschaft ist angemessen über die Planungen zu informieren und aktiv in die Planung einzubeziehen.

Nach Möglichkeit sollen dafür Mittel der SenMVKU (Gründach Plus“ abgefragt werden

 

Ö 7.16  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
1357/IX  
Ö 7.17  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
1358/IX  
Ö 7.18  
Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen  
Enthält Anlagen
1368/IX  
Ö 7.19  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
1410/IX  
Ö 7.20  
Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz  
Enthält Anlagen
1412/IX  
Ö 7.21  
Kompromiss für die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1422/IX  
Ö 7.22  
Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“  
Enthält Anlagen
1445/IX  
Ö 7.23  
Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk  
Enthält Anlagen
1453/IX  
Ö 7.24  
Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren  
Enthält Anlagen
1461/IX  
Ö 7.25  
Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“  
Enthält Anlagen
1463/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0978/IX  
Ö 8.2  
Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)  
Enthält Anlagen
1510/IX  
Ö 8.3  
Intelligente öffentliche Abfalleimer für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1556/IX  
Ö 9     Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin