Tagesordnung - Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
Datum: Mi, 31.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 3  
Organisatorische Fragen zur Arbeit des Ausschusses      
Ö 4  
Bestätigung der Ausschusstermine      
Ö 5     Vertagte Drucksachen des alten Ausschusses      
Ö 5.1  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
0185/IX  
Ö 5.2  
Umbenennung von Straßen mit antisemitischen Bezügen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0623/IX  
Ö 5.3  
Unterlassung von Straßenumbenennungen  
Enthält Anlagen
0857/IX  
Ö 6     Überwiesene neue Drucksachen      
Ö 6.1  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
1197/IX  
Ö 6.2  
Beschluss über den Abschluss einer Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuer-ung der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (BA-Vorlage Nr. 0465/VI)  
Enthält Anlagen
1250/IX  
Ö 6.3  
Förderung junger Talente gesetzlich festschreiben – Das neue Musikschulfördergesetz endlich auf den Weg bringen!  
Enthält Anlagen
1278/IX  
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.6 - überwiesen
   
   
    31.05.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Land Berlin dafür einzusetzen, schnellstmöglich ein Gesetz zu schaffen, das eine qualitativ hochwertige Arbeit für die Berliner Musikschulen sichert.

 

Folgende Punkte sollten in einem solchen Gesetz u.a. berücksichtigt werden:

  •                  Versorgungsdichte von 12 Jahreswochenstunden je 1000 Einwohnerinnen und

            Einwohner gesetzlich festschreiben

  •                  Schaffung eines Raummanagements für Musikschulen sowie eine gesetzliche

            Raumnutzungsgarantie

  •                  Eine gesetzliche Mindestfestanstellungsquote oberhalb der bisherigen Vorgabe

            von 25% der Musikschullehrkräfte

  •                  Garantie von sozialverträglichen Entgelten für die Nutzung der

            Musikschuleangebote

  •                  Gesetzliche Garantie, die den Abbau der Unterrichtsvolumina verhindert
  •                  Eine ausreichende, finanzielle Ausstattung der Musikschulen, zur Aufrechterhaltung

           eines qualitativ hochwertigen Angebots

 

 

   
    15.09.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 4.3 - 
   
Ö 6.4  
Aufwertung des Alice-Herz-Platzes  
Enthält Anlagen
1295/IX  
Ö 6.5  
Gedenkstein an den ehemaligen sowjetischen Soldatenfriedhof im Schlosspark Biesdorf  
Enthält Anlagen
1305/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin