Auszug - Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers  

 
 
Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 31.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Wahl des Ausschussvorsitzenden:

 

Die Fraktion der AfD hat das Vorschlagsrecht und schlägt Herrn Werner Wiemann vor. Es erfolgt der erste Wahlgang: Herr Werner Wiemann wird, mit 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, nicht gewählt.

 

Die Fraktion der AfD wünscht einen zweiten Wahlgang. Es erfolgt der zweite Wahlgang. Herr Werner Wiemann wird, mit 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, nicht gewählt.

 

Die AfD-Fraktion verzichtet auf einen dritten Wahlgang in der laufenden Sitzung.

 

Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden:

 

Die Linksfraktion hat das Vorschlagsrecht und schlägt Frau Regina Kittler vor, welche einstimmig, mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen, im ersten Wahlgang gewählt wird.

 

Frau Regina Kittler nimmt die Wahl an.

 

Frau Regina Kittler übernimmt ab dem Zeitpunkt ihrer Wahl die Sitzungsleitung.

 

Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers:

 

Die Fraktion der CDU hat das Vorschlagsrecht. Die Fraktion der CDU bittet um Vertagung und wird ihr Vorschlagsrecht in der nächsten Ausschusssitzung vornehmen.

 

Die Protokollierung übernimmt ab diesem Zeitpunkt Herr Christian Linke, SPD, in Vertretung.


 
 

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