Auszug - Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  

Aufgrund der neuen Besetzung des Bezirksamtes und der damit verbundenen Kurzfristigkeit, erläutert Herr Bezirksstadtrat Bley, noch nicht ausreichend aussagefähig zu sein. Es wird sich daher einstimmig auf die folgende Vorgehensweise geeinigt:

• Die Ausschussmitglieder erhalten die Möglichkeit bis 06.06.23 Fragen zu formulieren, die in gesammelter Form an den Bezirksstadtrat übermittelt werden. Dieser verpflichtet sich bis rechtzeitig vor der BVV-Sitzung im Juni in ebenfalls schriftlicher Form zu antworten.

• Darüberhinaus wird der TOP in die nächste Ausschusssitzung vertagt.