Tagesordnung - Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
Datum: Mi, 31.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 3  
Organisatorische Fragen zur Arbeit des Ausschusses      
Ö 4  
Bestätigung der Ausschusstermine      
Ö 5     Vertagte Drucksachen des alten Ausschusses      
Ö 5.1  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
 0185/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Erkenntnisse des Dossiers „Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Berlin“ in geeigneter Form durch weitergehende Informationen statt Umbenennungen in den jeweiligen Straßen des Bezirkes zugängig zu machen, um eine kritische Einordnung der Personen zu fördern, nach denen die Straßen benannt wurden.

An diesem Prozess sind insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner zu beteiligen.

 

Dem Bezirksamt wird darüber hinaus empfohlen, sich für ein Berlinweit einheitliches Vorgehen einzusetzen.
   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.4 - überwiesen
   
   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.21 - überwiesen
   
   
    31.05.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    28.06.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.09.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    27.09.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Erkenntnisse des Dossiers „Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Berlin“ in geeigneter Form durch weitergehende Informationen statt Umbenennungen in den jeweiligen Straßen des Bezirkes zugängig zu machen, um eine kritische Einordnung der Personen zu fördern, nach denen die Straßen benannt wurden.

An diesem Prozess sind insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner zu beteiligen.

 

Dem Bezirksamt wird darüber hinaus empfohlen, sich für ein Berlinweit einheitliches Vorgehen einzusetzen.

 
Ö 5.2  
Umbenennung von Straßen mit antisemitischen Bezügen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0623/IX  
Ö 5.3  
Unterlassung von Straßenumbenennungen  
Enthält Anlagen
 0857/IX  
Ö 6     Überwiesene neue Drucksachen      
Ö 6.1  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
 1197/IX  
Ö 6.2  
Beschluss über den Abschluss einer Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuer-ung der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (BA-Vorlage Nr. 0465/VI)  
Enthält Anlagen
 1250/IX  
Ö 6.3  
Förderung junger Talente gesetzlich festschreiben – Das neue Musikschulfördergesetz endlich auf den Weg bringen!  
Enthält Anlagen
 1278/IX  
Ö 6.4  
Aufwertung des Alice-Herz-Platzes  
Enthält Anlagen
 1295/IX  
Ö 6.5  
Gedenkstein an den ehemaligen sowjetischen Soldatenfriedhof im Schlosspark Biesdorf  
Enthält Anlagen
 1305/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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