Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
Anlagen:
Anlage - Aktueller Stand der Ärztlichen Versorgung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht der AfD-Fraktion)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 24.11.2022      
Ö 5  
Aktueller Stand der Ärztlichen Versorgung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf      
Ö 6  
Rettung behinderter Menschen bei Brand und im Katastrophenfall; Katastrophenschutz      
Ö 7  
Beratung über die inhaltliche Jahresplanung für 2023      
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 9     Überwiesene Drucksachen      
Ö 9.1  
Neue Ärzt*innen für Marzahn Hellersdorf !  
Enthält Anlagen
 1006/IX  
Ö 9.2  
Kälteaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Kälte  
Enthält Anlagen
 1008/IX  
Ö 9.3  
Kooperationen zur Unterstützung der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren!  
Enthält Anlagen
 1011/IX  
Ö 9.4  
Information zu inklusives Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen  
Enthält Anlagen
 1021/IX  
Ö 9.5  
Beratung rund um Schwangerschaft und Geburtsvorbereitung den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen  
Enthält Anlagen
 1026/IX  
Ö 9.6  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
 1028/IX  
Ö 9.7  
Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
 1038/IX  
Ö 9.8  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
 1051/IX  
Ö 9.9  
Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
 1059/IX  
Ö 10     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 19.01.2023)      
Ö 10.1  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
 0893/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Haus der Gesundheit in der Etkar-André-Straße in bezirkliches Fachvermögen zu überführen und für die Nutzung für die Bezirksverwaltung und als Standort für Gesundheitsdienstleistungen zu sichern.
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.9 - vertagt
   
   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.36 - vertagt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.15 - vertagt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.1 - überwiesen
   
   
    26.01.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 10.1 - erledigt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.1 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.10 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Haus der Gesundheit in der Etkar-André-Straße in bezirkliches Fachvermögen zu überführen und für die Nutzung für die Bezirksverwaltung und als Standort für Gesundheitsdienstleistungen zu sichern.
   
    12.07.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Haus der Gesundheit in der Etkar-André-Straße in bezirkliches Fachvermögen zu überführen und für die Nutzung für die Bezirksverwaltung und als Standort für Gesundheitsdienstleistungen zu sichern.
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Haus der Gesundheit in der Etkar-André-Straße in bezirkliches Fachvermögen zu überführen und für die Nutzung für die Bezirksverwaltung und als Standort für Gesundheitsdienstleistungen zu sichern.

 
Ö 10.2  
Defibrillatoren zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
 1093/IX  
Ö 11  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 12  
Sonstiges      
               
 
 

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