Auszug - Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
TOP: Ö 9.7
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
1038/IX Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Der Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) hat in seiner Sitzung am 26.01.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl einzusetzen. Der Abriss des Asbestdaches muss unverzüglich, spätestens im Jahr 2023 erfolgen. Ein Ersatz des Daches auch eine temporäre Variante - hat umgehend im Anschluss an den Abriss zu erfolgen, um den Fahrgästen wieder einen Wetterschutz zur Verfügung zu stellen. Zur Beschleunigung soll der Bezirk auch Zwangsmittel aus dem Bereich der Baupolizei und des Gesundheitsschutzes in Betracht ziehen und in Gesprächen mit der Deutschen Bahn zumindest andiskutieren.

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl einzusetzen. Der Abriss des Asbestdaches muss unverzüglich, spätestens im Jahr 2023 erfolgen. Ein Ersatz des Daches hat umgehend im Anschluss an den Abriss zu erfolgen, um den Fahrgästen wieder einen Wetterschutz zur Verfügung zu stellen. Zur Beschleunigung soll der Bezirk auch Zwangsmittel aus dem Bereich der Baupolizei und des Gesundheitsschutzes in Betracht ziehen und in Gesprächen mit der Deutschen Bahn zumindest andiskutieren.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin