Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
Anlagen:
Anlage - Aktueller Stand der Ärztlichen Versorgung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht der AfD-Fraktion)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 24.11.2022      
Ö 5  
Aktueller Stand der Ärztlichen Versorgung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf      
Ö 6  
Rettung behinderter Menschen bei Brand und im Katastrophenfall; Katastrophenschutz      
Ö 7  
Beratung über die inhaltliche Jahresplanung für 2023      
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 9     Überwiesene Drucksachen      
Ö 9.1  
Neue Ärzt*innen für Marzahn Hellersdorf !  
Enthält Anlagen
1006/IX  
Ö 9.2  
Kälteaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Kälte  
Enthält Anlagen
1008/IX  
Ö 9.3  
Kooperationen zur Unterstützung der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren!  
Enthält Anlagen
1011/IX  
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.8 - überwiesen
   
   
    20.01.2023 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    26.01.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 9.3 - erledigt
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.2.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich unterstützend bei dem Auf- und Ausbau weiterer Strukturen zur Verbesserung der Arbeit der Vereine, die im Bereich der Beratung zu bzw. der Prävention von häuslicher Gewalt, insbesondere Gewalt gegen Frauen, tätig sind zu beteiligen.

Bisherige Erfahrungen der Polizeidienststellen sollen hierbei in beratender Funktion mit eingeholt werden.

Stadtteilmütter und Nachbarschaftsnetzwerke vor Ort sollen hier mehr Unterstützung erfahren und in die bestehenden Netzwerke einbezogen werden, um als Multiplikator:innen die Bürger:innen zu mehr Wachsamkeit, Solidarität und Zivilcourage zu ermutigen.

Die Täterarbeit muss in diesem Rahmen durch besondere Angebote noch intensiver als bislang unterstützt werden.

Niedrigschwellige Beratungsangebote und Zugänge zur Täterarbeit müssen bezirksweit bekannter gemacht werden, unter anderem durch (verbesserte) Präsenz im Webauftritt des Bezirksamts und durch Druckerzeugnisse in Stadtteilzentren und Anlaufstellen.

Dem Bezirksamt wird überdies empfohlen sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine landesweite Kampagne (oder eine Verstärkung/Neuauflage der bestehenden Kampagnen) zu den Themen Aufmerksamkeit unter Mitbürger*innen und Zivilcourage einzusetzen.

Der BVV ist über den Erfolg der Bemühungen bis März 2024 zu berichten.

 

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich unterstützend bei dem Auf- und Ausbau weiterer Strukturen zur Verbesserung der Arbeit der Vereine, die im Bereich der Beratung zu bzw. der Prävention von häuslicher Gewalt, insbesondere Gewalt gegen Frauen, tätig sind zu beteiligen.

Bisherige Erfahrungen der Polizeidienststellen sollen hierbei in beratender Funktion mit eingeholt werden.

Stadtteilmütter und Nachbarschaftsnetzwerke vor Ort sollen hier mehr Unterstützung erfahren und in die bestehenden Netzwerke einbezogen werden, um als Multiplikator:innen die Bürger:innen zu mehr Wachsamkeit, Solidarität und Zivilcourage zu ermutigen.

Die Täterarbeit muss in diesem Rahmen durch besondere Angebote noch intensiver als bislang unterstützt werden.

Niedrigschwellige Beratungsangebote und Zugänge zur Täterarbeit müssen bezirksweit bekannter gemacht werden, unter anderem durch (verbesserte) Präsenz im Webauftritt des Bezirksamts und durch Druckerzeugnisse in Stadtteilzentren und Anlaufstellen.

Dem Bezirksamt wird überdies empfohlen sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine landesweite Kampagne (oder eine Verstärkung/Neuauflage der bestehenden Kampagnen) zu den Themen Aufmerksamkeit unter Mitbürger*innen und Zivilcourage einzusetzen.

Der BVV ist über den Erfolg der Bemühungen bis März 2024 zu berichten.

 

   
    03.04.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 9.4  
Information zu inklusives Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen  
Enthält Anlagen
1021/IX  
Ö 9.5  
Beratung rund um Schwangerschaft und Geburtsvorbereitung den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen  
Enthält Anlagen
1026/IX  
Ö 9.6  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
Ö 9.7  
Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
1038/IX  
Ö 9.8  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
1051/IX  
Ö 9.9  
Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
1059/IX  
Ö 10     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 19.01.2023)      
Ö 10.1  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 10.2  
Defibrillatoren zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
1093/IX  
Ö 11  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 12  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin