Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 11.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 27.09.2022  
012-KlimaUm-IX  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Schwerpunktthema: Ladeinfrastrukturausbau im Bezirk      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 6     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 23.06.2022      
Ö 6.1  
Wasser für die Bäume in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0583/IX  
Ö 6.2  
Sicherheit auf der Zuwegung zum SeniorInnenhaus in der Wittenberger Straße  
Enthält Anlagen
0589/IX  
Ö 6.3  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 6.4  
Nahverkehrstangente voranbringen – Systementscheid endlich abschließen!  
Enthält Anlagen
0611/IX  
Ö 6.5  
Ausbau Waldpromenade  
Enthält Anlagen
0616/IX  
Ö 6.6  
Ausbau der Ostbahn für den Güterverkehr – Belange der Marzahn-Hellersdorfer:innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0617/IX  
Ö 6.7  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 30.06.2022      
Ö 7.1  
Fahrbahnsanierung Lion-Feuchtwanger-Straße, Gadebuscher Straße und Lubminer Straße  
Enthält Anlagen
0575/IX  
Ö 7.2  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
0600/IX  
Ö 7.3  
Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern  
Enthält Anlagen
0649/IX  
Ö 8     Vertagte Drucksachen - Stellungnahmen aus den Ausschüssen      
Ö 8.1  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
0158/IX  
Ö 8.2  
Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks  
Enthält Anlagen
0442/IX  
Ö 8.3  
Werbung für die Biesdorfer Parkbühne  
Enthält Anlagen
0613/IX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen - Geschäftliche Mitteilung vom 20.07.2022      
Ö 9.1  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.08.2022      
Ö 10.1  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 10.2  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 10.3  
Für mehr Verkehrssicherheit in der Lily-Braun-Sraße / Ecke Am Baltenring  
Enthält Anlagen
0646/IX  
Ö 10.4  
Fahrbahn und Gehweg Peter-Huchel-Straße 40 und 43  
Enthält Anlagen
0668/IX  
Ö 10.5  
Für mehr Verkehrssicherheit vor der Kita Jahreskreis an der Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
0669/IX  
Ö 10.6  
Gehwege Koserower Straße, Heringsdorfer Straße und Lion-Feuchtwanger-Straße  
Enthält Anlagen
0670/IX  
Ö 10.7  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
Ö 10.8  
Tourismuswirtschaft stärken - Die Bundesgartenschau nach Marzahn-Hellersdorf holen  
Enthält Anlagen
0677/IX  
Ö 10.9  
Eine insektenfreundliche Bepflanzung der Mittelstreifen an der Märkischen Allee und am Blumberger Damm für einen lebenswerten Bezirk  
Enthält Anlagen
0687/IX  
Ö 10.10  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
0691/IX  
Ö 10.11  
Spurführung auf der Kreuzung Märkische Allee / Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0704/IX  
Ö 10.12  
Mehr Sicherheit auf dem Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0706/IX  
Ö 10.13  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 10.14  
Dialogdisplays auf der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
0710/IX  
Ö 10.15  
Genehmigung eines Trinkbrunnens am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0718/IX  
Ö 10.16  
Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen!  
Enthält Anlagen
0730/IX  
Ö 10.17  
Busverkehr in Biesdorf beschleunigen  
Enthält Anlagen
0731/IX  
Ö 11     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 22.09.2022      
Ö 11.1  
Lemkestraße - giftarmer, regendurchlässiger, radfreundlicher Belag  
Enthält Anlagen
0681/IX  
Ö 11.2  
Fällgenehmigungen für die geplanten Bauvorhaben Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10  
Enthält Anlagen
0715/IX  
Ö 11.3  
Förderung von Streetart als Kunst im öffentlichen Raum durch zusätzliche öffentlich nutzbare Flächen  
Enthält Anlagen
0735/IX  
Ö 11.4  
Aufhellung ungenutzter Flachdachflächen  
Enthält Anlagen
0757/IX  
Ö 11.5  
Pilotprojekt eines Hybrid-Kollektors (PVT-Anlage)  
Enthält Anlagen
0758/IX  
Ö 11.6  
Pegelstand im Biesdorfer Baggersee erhöhen  
Enthält Anlagen
0763/IX  
Ö 11.7  
Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden  
Enthält Anlagen
0765/IX  
Ö 11.8  
Alternative Spielplatzformen für unsere Kinder  
Enthält Anlagen
0774/IX  
Ö 11.9  
Elektro-Ladesäulen ausschildern und in der Großsiedlung ausweiten  
Enthält Anlagen
0778/IX  
Ö 11.10  
Ortsumfahrung Ahrensfelde – Beirat endlich einberufen  
Enthält Anlagen
0781/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Verkehr dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich ein Beteiligungsbeirat bestehend aus Bezirksamt, Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern der BVV sowie weiteren Akteurinnen und Akteuren des Stadtteils einberufen wird.

 

   
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.17 - überwiesen
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 11.10 - vertagt
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 10.9 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.6.8 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.5.4 - erledigt
   
   
    04.01.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.7 - vertagt
   
   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Verkehr dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich ein Beteiligungsbeirat bestehend aus Bezirksamt, Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern der BVV sowie weiteren Akteurinnen und Akteuren des Stadtteils einberufen wird.

 

 

Ö 11.11  
Konzept zur Entsiegelung erarbeiten  
Enthält Anlagen
0782/IX  
Ö 11.12  
Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße  
Enthält Anlagen
0784/IX  
Ö 11.13  
Kleine Wälder „Tiny Forest“ fördern - Bepflanzung von Flächen im Rahmen des 1000-Bäume-Programms  
Enthält Anlagen
0787/IX  
Ö 11.14  
Verkehrslösung Mahlsdorf nicht durch das Musikerviertel  
Enthält Anlagen
0793/IX  
Ö 11.15  
Erneuerung des Polytanbelags unter den Schaukeln der Falkengrundschule – Spielen für Grundschulkinder sicher machen!  
Enthält Anlagen
0800/IX  
Ö 11.16  
Sperrstreifen in der Hummelstraße an der Friedrich-Schiller-Grundschule durch Poller sichtbarer machen – Sicherheit für Grundschüler erhöhen!  
Enthält Anlagen
0801/IX  
Ö 11.17  
Halteverbot an der Wernerstraße zwischen Nentwig- und Ridbacher Straße  
Enthält Anlagen
0816/IX  
Ö 12  
Sonstiges      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin