Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:34 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sondersitzung vom 24.11.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020 (Abschlussberatung und Beschlussempfehlung an die BVV)      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch den Bezirksbürgermeister zu den Einzelplänen 31 und 33-45      
Ö 5     Vertagte Drucksachen (Nachtragstagesordnung)      
Ö 5.1  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
0819/IX  
Ö 5.2  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 5.3  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0598/IX  
Ö 5.4  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
0691/IX  
Ö 5.5  
Inklusion ist keine Teilzeitaufgabe  
Enthält Anlagen
0786/IX  
Ö 5.6  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0934/IX  
Ö 5.7  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen (Nachtragstagesordnung)      
Ö 6.1  
Mehr Licht in der Leopoldstraße  
Enthält Anlagen
0886/IX  
Ö 6.2  
Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße  
Enthält Anlagen
0784/IX  
Ö 6.3  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Informationen für Marzahn-Hellersdorfer Ärzt*innen sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
0776/IX  
Ö 6.4  
Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes sichtbarer machen!  
Enthält Anlagen
0856/IX  
Ö 6.5  
Kinder fordern und fördern– Kitasportfest strukturell und finanziell unterstützen!  
Enthält Anlagen
0728/IX  
Ö 6.6  
Freizeitweg Wernerstraße – Befestigung von Wegen in der Grünanlage Wernerstraße  
Enthält Anlagen
0907/IX  
Ö 6.7  
Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten  
Enthält Anlagen
0860/IX  
Ö 6.8  
Erneuerung des Polytanbelags unter den Schaukeln der Falkengrundschule – Spielen für Grundschulkinder sicher machen!  
Enthält Anlagen
0800/IX  
Ö 6.9  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Wasser im Springpfuhlteich abzulassen und diesen grundhaft zu reinigen. Dabei sind die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen und Maßnahmen zur temporären Umleitung des Regenwassers zu treffen.

   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.22 - (offen)
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.16 - (offen)
   
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.2 - (offen)
   
   
    16.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - (offen)
   
   
    13.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - (offen)
   
   
    13.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - (offen)
   
   
    15.06.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - (offen)
   
   
    20.07.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.2 - (offen)
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.1 - (offen)
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.1 - (offen)
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1 - (offen)
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.4.1 - (offen)
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.4.1 - (offen)
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Wasser im Springpfuhlteich abzulassen und diesen grundhaft zu reinigen. Dabei sind die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen und Maßnahmen zur temporären Umleitung des Regenwassers zu treffen.

 

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.9 - (offen)
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.22 - (offen)
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ö 6.10  
Alternative Spielplatzformen für unsere Kinder  
Enthält Anlagen
0774/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung am 11.01.2023      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 8.1  
Bestätigung der Jahrestermine für 2023 (Nachtragstagesordnung)      
               
 
 

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