Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:34 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sondersitzung vom 24.11.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020 (Abschlussberatung und Beschlussempfehlung an die BVV)      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
 0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch den Bezirksbürgermeister zu den Einzelplänen 31 und 33-45      
Ö 5     Vertagte Drucksachen (Nachtragstagesordnung)      
Ö 5.1  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
 0819/IX  
Ö 5.2  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
 0848/IX  
Ö 5.3  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
 0598/IX  
Ö 5.4  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
 0691/IX  
Ö 5.5  
Inklusion ist keine Teilzeitaufgabe  
Enthält Anlagen
 0786/IX  
Ö 5.6  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
 0934/IX  
Ö 5.7  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
 0398/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen (Nachtragstagesordnung)      
Ö 6.1  
Mehr Licht in der Leopoldstraße  
Enthält Anlagen
 0886/IX  
Ö 6.2  
Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße  
Enthält Anlagen
 0784/IX  
Ö 6.3  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Informationen für Marzahn-Hellersdorfer Ärzt*innen sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
 0776/IX  
Ö 6.4  
Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes sichtbarer machen!  
Enthält Anlagen
 0856/IX  
Ö 6.5  
Kinder fordern und fördern– Kitasportfest strukturell und finanziell unterstützen!  
Enthält Anlagen
 0728/IX  
Ö 6.6  
Freizeitweg Wernerstraße – Befestigung von Wegen in der Grünanlage Wernerstraße  
Enthält Anlagen
 0907/IX  
Ö 6.7  
Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten  
Enthält Anlagen
 0860/IX  
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.10 - überwiesen
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 11.3 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.7.3 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.6.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den neu gestalteten Clara-Zetkin-Park ökologisch aufzuwerten. Dies könnte u.a. durch die Anpflanzung von heimischen, insektenfreundlichen Sträuchern und Hecken, die Verringerung der Mahdintervalle an bestimmten Flächen zur Gewährleistung von Blühkontinuität, die Schaffung von Totholzecken etc. geschehen.
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.7 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.38 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den neu gestalteten Clara-Zetkin-Park ökologisch aufzuwerten. Dies könnte u.a. durch die Anpflanzung von heimischen, insektenfreundlichen Sträuchern und Hecken, die Verringerung der Mahdintervalle an bestimmten Flächen zur Gewährleistung von Blühkontinuität, die Schaffung von Totholzecken etc. geschehen.
   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.34 - überwiesen
   
   
    13.06.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 6.10 - erledigt
   
   
    21.06.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.3.10 - 
   
Ö 6.8  
Erneuerung des Polytanbelags unter den Schaukeln der Falkengrundschule – Spielen für Grundschulkinder sicher machen!  
Enthält Anlagen
 0800/IX  
Ö 6.9  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
 0167/IX  
Ö 6.10  
Alternative Spielplatzformen für unsere Kinder  
Enthält Anlagen
 0774/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung am 11.01.2023      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 8.1  
Bestätigung der Jahrestermine für 2023 (Nachtragstagesordnung)      
               
 
 

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