Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum:	Mi, 07.12.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:34	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sondersitzung vom 24.11.2022
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020 (Abschlussberatung und Beschlussempfehlung an die BVV)
Ö 4.1		Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)	0172/IX
Ö 4.1.1		Bericht durch den Bezirksbürgermeister zu den Einzelplänen 31 und 33-45
Ö 5		Vertagte Drucksachen (Nachtragstagesordnung)
Ö 5.1		Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen	0819/IX
Ö 5.2		Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk	0848/IX
Ö 5.3		Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung	0598/IX
Ö 5.4		Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern	0691/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Radweg entlang der Tram M8 / 16 zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. im gleichen Umfang erneuert wird, wie das bereits zwischen Wuhletalstr. und Barnimplatz geschehen ist.

	25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.8 - überwiesen


	27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 10.11 - vertagt


	11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 10.10 - vertagt


	08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 9.10 - vertagt


	15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 6.5.9 - erledigt


	24.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
	Ö 6.2 - vertagt


	07.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - erledigt


	19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.24 - in der BVV abgelehnt
	Beschluss Die Bvv hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 5.5		Inklusion ist keine Teilzeitaufgabe	0786/IX
Ö 5.6		Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes	0934/IX
Ö 5.7		Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd	0398/IX
Ö 6		Überwiesene Drucksachen (Nachtragstagesordnung)
Ö 6.1		Mehr Licht in der Leopoldstraße	0886/IX
Ö 6.2		Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße	0784/IX
Ö 6.3		Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Informationen für Marzahn-Hellersdorfer Ärzt*innen sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen	0776/IX
Ö 6.4		Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes sichtbarer machen!	0856/IX
Ö 6.5		Kinder fordern und fördern– Kitasportfest strukturell und finanziell unterstützen!	0728/IX
Ö 6.6		Freizeitweg Wernerstraße – Befestigung von Wegen in der Grünanlage Wernerstraße	0907/IX
Ö 6.7		Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten	0860/IX
Ö 6.8		Erneuerung des Polytanbelags unter den Schaukeln der Falkengrundschule – Spielen für Grundschulkinder sicher machen!	0800/IX
Ö 6.9		Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches	0167/IX
Ö 6.10		Alternative Spielplatzformen für unsere Kinder	0774/IX
Ö 7		Tagesordnung der nächsten Sitzung am 11.01.2023
Ö 8		Sonstiges
Ö 8.1		Bestätigung der Jahrestermine für 2023 (Nachtragstagesordnung)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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