Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Stadtteilarbeit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Stadtteilarbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
Datum: Mi, 11.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Schriftführerin /des Schriftführers für die heutige Sitzung      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.04.2022  
004-SozStadt-IX  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht der Arbeit des Beirates der bezirklichen Altenplanung durch Frau Moncorps      
Ö 6  
Bericht zur Arbeit der Stadtteilkoordinatorin Frau Junghans - in Vertretung durch Frau Rubach      
Ö 7  
Anhörung der Stadtteilzentren zur Arbeit unter Corona-Bedingungen und unter den Einflüssen des Ukraine-Krieges -> Bericht, Aufnahme von aktuellen Problemlagen, Umsetzung der gebuchten Leistungspakete sowie Wünsche und Anregungen für politisches Handeln seitens der Stadtteilzentren      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Bürgerhäuser für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0243/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen umfassenden Diskussionsprozess in Marzahn-NordWest und Mahlsdorf zur Etablierung von Bürgerhäusern in den jeweiligen Stadtteilen zu starten. Hierbei soll mit lokalen bürgerschaftlichen Initiativen, sozialen und kulturellen Einrichtungen und Vereinen zusammengearbeitet werden.

 

Ziel ist es, einen Fahrplan für einen jeweiligen Standort, den Inhalt und eine zeitliche Umsetzungsperspektive zu erarbeiten und der BVV zur Beratung vorzulegen.

 

Es wird ersucht zu prüfen und die Ergebnisse in den Diskussionsprozess einzubringen, ob

 

- für Marzahn-NordWest die Schaffung eines Bürgerhauses als Neubau oder durch die Nutzung leerstehender Räume (z.B. im Eichen-Center),

 

- für Mahlsdorf die Schaffung eines Bürgerhauses möglich ist und welche planungsrechtlichen, finanziellen und inhaltlichen Schritte dafür unternommen werden müssen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen umfassenden Diskussionsprozess in Marzahn-NordWest und Mahlsdorf zur Etablierung von Bürgerhäusern in den jeweiligen Stadtteilen zu starten. Hierbei soll mit lokalen bürgerschaftlichen Initiativen, sozialen und kulturellen Einrichtungen und Vereinen zusammengearbeitet werden.

 

Ziel ist es, einen Fahrplan für einen jeweiligen Standort, den Inhalt und eine zeitliche Umsetzungsperspektive zu erarbeiten und der BVV zur Beratung vorzulegen.

 

Es wird ersucht zu prüfen und die Ergebnisse in den Diskussionsprozess einzubringen, ob

 

- für Marzahn-NordWest die Schaffung eines Bürgerhauses als Neubau oder durch die Nutzung leerstehender Räume (z.B. im Eichen-Center),

 

- für Mahlsdorf die Schaffung eines Bürgerhauses zumindest vorübergehend in den mobilen Räumen auf dem Lehnitzplatz unmittelbar nach Beendigung der Nutzung durch den Schulbereich

 

möglich ist und welche planungsrechtlichen, finanziellen und inhaltlichen Schritte dafür unternommen werden müssen.

 

   
    24.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.14 - überwiesen
   
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.39 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen umfassenden Diskussionsprozess in Marzahn-NordWest und Mahlsdorf zur Etablierung von Bürgerhäusern in den jeweiligen Stadtteilen zu starten. Hierbei sollen mit breiter, lokaler Bürgerbeteiligung, sozialen und kulturellen Einrichtungen, Vereinen und Stadtteilzentren zusammengearbeitet werden. Ziel ist es, einen Fahrplan für einen jeweiligen Standort, den Inhalt und eine zeitliche Umsetzungsperspektive zu erarbeiten und der BVV zur Beratung vorzulegen. Es wird ersucht zu prüfen und die Ergebnisse in den Diskussionsprozess einzubringen, ob:

- für Marzahn-NordWest die Schaffung eines Bürgerhauses als Neubau oder durch die Nutzung leerstehender Räume (z.B. im Eichen-Center),

- für Mahlsdorf die Schaffung eines Bürgerhauses möglich ist und welche planungsrechtlichen, finanziellen und inhaltlichen Schritte dafür unternommen werden müssen.

 

 

Ö 8.2  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten 2022-2026 (BA-Vorlage Nr. 0041/VI)  
Enthält Anlagen
0308/IX  
Ö 8.3  
Fortbildung zu den Bedürfnissen und Diskriminierungserfahrungen von Trans-Personen / Personen mit einer nichtbinären Geschlechtsidentität/ genderqueeren Personen  
Enthält Anlagen
0330/IX  
Ö 9     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 9.1  
Für eine gelebte Stärkung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0434/IX  
Ö 9.2  
Aufbau und Umsetzung einer Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung einschließlich der Erarbeitung bezirklicher Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern (BA-Vorlage Nr. 0012/VI)  
Enthält Anlagen
0396/IX  
Ö 9.3  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)  
Enthält Anlagen
0400/IX  
Ö 9.4  
Jahresbericht 2021 zu den kommunalen Eingliederungsleistungen gemäß § 16a SGB II (BA-Vorlage Nr. 0060/VI)  
Enthält Anlagen
0401/IX  
Ö 10     Informationen/Anliegen für den Ausschuss aus dem Stadtteilzentrenverbund      
Ö 11  
Informationen/Anliegen für den Ausschuss aus der Seniorenvertretung      
Ö 12  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 13  
Sonstiges      
               
 
 

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