Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 12.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:06 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sondersitzung vom 07.04.2022      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftührers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Dohlengrund Verkehrssicherheit auch während der Baumaßnahmen Grabensprung  
Enthält Anlagen
0169/IX  
Ö 5.2  
Instandsetzungsarbeiten am Körnerplatz  
Enthält Anlagen
0268/IX  
Ö 5.3  
Direkte Verbindung vom U-Bahnhof Kaulsdorf und oder U-S-Bahnhof Wuhletal zum ukb  
Enthält Anlagen
0270/IX  
Ö 5.4  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Str. / Uckermarkstr.  
Enthält Anlagen
0272/IX  
Ö 5.5  
Task-Force für die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0276/IX  
Ö 5.6  
Beschilderung des Landschaftsschutzgebietes um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0277/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bestehende Beschilderung im Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen zu erneuern und zu intensivieren. Hinweisschilder, dass es sich um ein Landschaftsschutzgebiet handelt, mit allen damit einhergehenden Beschränkungen, gehören an jeden Zugang entlang der Seen und auch auf die „Wege“. Insbesondere im Bereich der vorzugsweise genutzten Badestellen, müssen die Hinweisschilder erneuert oder auch meistens erstmalig gesetzt werden. Dies muss unbedingt vor Beginn der wärmeren Jahreszeit, insbesondere der Badesaison, erfolgen.

   
    24.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.31 - überwiesen
   
   
    15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.16 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.25 - vertagt
   
   
    12.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bestehende Beschilderung im Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen zu erneuern und zu intensivieren. Hinweisschilder, dass es sich um ein Landschaftsschutzgebiet handelt, mit allen damit einhergehenden Beschränkungen, gehören an jeden Zugang entlang der Seen und auch auf die „Wege“. Insbesondere im Bereich der vorzugsweise genutzten Badestellen, müssen die Hinweisschilder erneuert oder auch meistens erstmalig gesetzt werden. Dies muss unbedingt vor Beginn der wärmeren Jahreszeit, insbesondere der Badesaison, erfolgen.

   
    13.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - erledigt
   
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bestehende Beschilderung im Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen zu erneuern und zu intensivieren. Hinweisschilder, dass es sich um ein Landschaftsschutzgebiet handelt, mit allen damit einhergehenden Beschränkungen, gehören an jeden Zugang entlang der Seen und auch auf die „Wege“. Insbesondere im Bereich der vorzugsweise genutzten Badestellen, müssen die Hinweisschilder erneuert oder auch meistens erstmalig gesetzt werden. Dies muss unbedingt vor Beginn der wärmeren Jahreszeit, insbesondere der Badesaison, erfolgen.

 

Ö 5.7  
Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/Kressenweg  
Enthält Anlagen
0282/IX  
Ö 5.8  
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0283/IX  
Ö 5.9  
Zum Waldgrundstück Fortunaallee, Eichenallee, Schwabenallee  
Enthält Anlagen
0317/IX  
Ö 5.10  
Parkplatz am Biesdorfer Friedhofsweg sichern und Stellplätze für Fahrräder schaffen  
Enthält Anlagen
0318/IX  
Ö 5.11  
Skateparks in Marzahn-Hellersdorf sanieren, qualifizieren und neu bauen  
Enthält Anlagen
0319/IX  
Ö 5.12  
Das Wäldchen in der Langhoffstraße 9 erhalten, um Arten zu schützen und Stadtgrün zu erhalten  
Enthält Anlagen
0320/IX  
Ö 5.13  
Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen  
Enthält Anlagen
0321/IX  
Ö 5.14  
Regionalbahnhalt Springpfuhl endlich umsetzen – neues ÖPNV-Kreuz am östlichen Stadtrand schaffen!  
Enthält Anlagen
0335/IX  
Ö 5.15  
Direkte Verbindung vom U-S-Bahnhof Wuhletal zum UKB  
Enthält Anlagen
0339/IX  
Ö 5.16  
Radspur entlang der Allee der Kosmonauten mit Anschluss an den Radweg TR7 umsetzen – Zentralradweg Marzahn fertigstellen!  
Enthält Anlagen
0340/IX  
Ö 5.17  
Klimaaktionstag an den Schulen endlich etablieren  
Enthält Anlagen
0347/IX  
Ö 5.18  
Mehr Bahnhofsaufsichten auf der Linie U5 und insbesondere am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord einsetzen  
Enthält Anlagen
0348/IX  
Ö 5.19  
Mit Verlängerung der Buslinie 190 Biesdorf und Marzahn-Süd besser verbinden  
Enthält Anlagen
0352/IX  
Ö 5.20  
Straßenbäume für das Getreideviertel  
Enthält Anlagen
0355/IX  
Ö 5.21  
Zur Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0360/IX  
Ö 5.22  
Naturlehrgarten für den Bildungscampus  
Enthält Anlagen
0361/IX  
Ö 5.23  
Lärmschutzwand für den Skater- und Basketballplatz an der Wuhle  
Enthält Anlagen
0364/IX  
Ö 5.24  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Kohlweißlingstraße in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0365/IX  
Ö 5.25  
Überdachung von (Stell-)Plätzen  
Enthält Anlagen
0369/IX  
Ö 5.26  
LKW-Einfahrverbot – Kohlweißlingstraße und Rapsweißlingstraße  
Enthält Anlagen
0370/IX  
Ö 5.27  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Ecke Oelsnitzer Straße / Adorfer Straße  
Enthält Anlagen
0371/IX  
Ö 5.28  
LKW-Einfahrverbot – Schlochauer Straße  
Enthält Anlagen
0373/IX  
Ö 5.29  
Verkehrssicherheit an der Ampelanlage Blumberger Damm Ecke Altentreptower Straße verbessern  
Enthält Anlagen
0374/IX  
Ö 5.30  
Artenschutzrechtliches Gutachten für die Fläche geplant für den Wohnungsbau im Gebiet der Bisamstraße  
Enthält Anlagen
0376/IX  
Ö 5.31  
Hundeauslaufgebiete in Marzahn-Hellersdorf einrichten – zum Wohl der Tiere  
Enthält Anlagen
0377/IX  
Ö 5.32  
Verkehrsgutachten für den Bereich der Bisamstraße sowie aller Straßen, die durch den Bau der degewo beeinflusst werden  
Enthält Anlagen
0380/IX  
Ö 5.33  
Verbesserung der Beleuchtung Bergedorfer Straße/ Hultschiner Damm  
Enthält Anlagen
0381/IX  
Ö 5.34  
Vervollständigung Gehweg Akazienallee  
Enthält Anlagen
0382/IX  
Ö 5.35  
Zukunft des Biesdorfer Baggersees  
Enthält Anlagen
2685/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Erschließung Biesenhorst fortsetzen  
Enthält Anlagen
0311/IX  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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