Auszug - Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
TOP: Ö 5.13
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:06 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
0321/IX Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBzStRin StadtUmNatSGA
Verfasser:Witt, Juliane 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion der FDP
   Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Es findet eine Diskussion zu dieser Drucksache statt.

 

Es wird ein Änderungsantrag eingebracht.

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sitzung am 12.04.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit neun Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Immobilienmanagement (BIM) dafür einzusetzen, dass die Fläche durch die Interessengemeinschaft 'Freizeitdreieck" zwischenzeitlich genutzt werden kann. Dafür soll das Bezirksamt die Initiative auch bei der Erfüllung der notwendigen Untersuchungen (Artenschutz, Bodengrund, etc.) unterstützen. Der Vertrag ist so zu gestalten, dass die Realisierung der TVO zu jedem Zeitpunkt möglich ist und nicht verzögert wird. Zugleich wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, inwiefern das bezirkseigene Grundstück am Biesdorfer Friedhofsweg als Alternativfläche dienen kann.


 
 

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