Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Gemeinsam mit Frau Bienge, BzStRin Jugend und Gesundheit: Projekt sichere Kitawege wird gestartet – mittelfristig mit allen Trägern und Leitern ins Gespräch gehen.

Thema Ladesäulen:

Etwa 100 Laternenladepunkte werden in diesem Bezirk dieses Jahr umgesetzt. Zweiter Bezirk: Steglitz-Zehlendorf (ebenfalls mit in etwa 100 Laternenladepunkte). Standorte sind noch nicht veröffentlicht. 700 Standorte sind benannt – davon werden derzeit noch 200 ausgewählt. Verhandlungen laufen noch. Schwerpunktthema wird vertagt.

Der Ausschussvorsitzende bittet darum, zeitnah über die Konkretisierung des Vorhabens zu unterrichten.

Die Ausstellung barrierearmes inklusives Quartier Marzahn Südspitze wurde im Rathaus Marzahn eröffnet.

17.05.2022 startet Spielplatzkommission – 15 Uhr Eröffnung Spielplatz Nordprommenade in Biesdorf, 16 Uhr Start Spielplatzkommission. Jugendhilfeausschuss soll vertreten sein.

Der Fahrrat tagt am 19.04.2022 wieder im Rathaus Marzahn – hybride Teilnahme möglich.

Herr Dr. Kitzmann präsentiert den geplanten Rundgang auf der Hönower Weiherkette.

Projekt gründet auf Pflege- und Entwicklungsplan. Planungswerkstatt 2017 hat die Maßnahmen überlegt. 2,1 Mio wurden 2019 dann an Projektkosten genehmigt. Start dann im letzten Jahr: Ausbau der Wege, Naturlernorte schaffen, andere Bereiche beruhigen, Etablierung der Beweidung. Rodung konnte nicht im vollen Umfang fristgerecht stattfinden – daher wurde das Forstamt hinzugezogen, um die Fristen einzuhalten. Eingehende Beschwerden waren bislang ohne fachlich und sachlich korrekten Hintergrund. Zäune wurden massiv zerschnitten, um das Projekt zu behindern. Hohe Kosten. Wasserzuführung zu den Gewässern sind nicht vorgesehen, weil hierfür nicht das SGA zuständig ist.

Herr Levonyck hat diverse Fragen. Neben sachlichen Punkten sind diese auch gekennzeichnet durch Unterstellungen und persönliche Angriffe auf Herrn Dr. Kitzmann. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass er nur eine Debatte innerhalb eines sachlich angemessenen Rahmens zulassen werde, bei aller Emotionalität, die das Thema mit sich bringt. Er bittet alle Diskussionsteilnehmer, sich daran zu halten. Das Thema wird auch in künftigen Sitzungen erneute aufgerufen.

Frau Witt weist daraufhin, dass eine akute Bedrohungslage durch unbekannte Bürger*innen besteht. Mitarbeiter*innen der Firmen und des Bezirksamtes werden persönlich bedroht. Es wurde auch ein massiver Schaden an Bauzäunen vorgenommen.

Nach einem verbalen Schlagabtausch verlässt Herr Levonyck nach den Ausführungen von Herrn Dr. Kitzmann u.a. mit den Worten „Lüge, Lüge“ den Raum. Der Vorsitzende verbittet sich dieses Verhalten und dass solcherlei Druckausübung und Einflussnahme den Rahmen des Legitimen sprengten. Frau Witt ergänzt dankend, dass es darum ginge, Fehler anzusprechen und Lösungen zu beraten, jedoch auch, dass es gelte, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes zu schützen und dies- auch innerhalb des Ausschusses nicht zuzulassen.

Skateranlage: Maßnahme kann aufgrund der Haushaltssperre bislang nicht starten.

Schulbaumaßnahmen sind noch in Klärung.

Diverse weitere Einzelfragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet von BzStRin StadtUmNatSGA Witt und Herrn Dr. Kitzmann, BA Ma-He/ SGA L