Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Städtepartnerschaft  
Enthält Anlagen
2371/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Zum Radentscheid für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2378/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.2.1  
Zu: Ist die Durchführung der AGH- und BVV-Wahlen im September gefährdet?  
Enthält Anlagen
2381/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Zur Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
2393/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Zu: Wie werden vorgesehene Maßnahmen des Masterplanes Integration und Sicherheit für den Bereich Bildung, Ausbildung und Arbeit umgesetzt?  
Enthält Anlagen
2383/VII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.5.1  
Informationen an Bürgerinnen und Bürger über geplante Unterkünfte für geflüchtete Menschen  
Enthält Anlagen
2300/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Keine Schneise durch Mahlsdorf - Ortsumfahrung für das Ortsteilzentrum auf Brandenburger Seite  
Enthält Anlagen
2405/VII  
Ö 4.2  
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2018/2019 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds.-Nr.: 1122/VII aus der 30. BVV vom 22.05.2014, Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI) (BA-Vorlage Nr. 1265/IV)  
Enthält Anlagen
2406/VII  
Ö 4.2.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI)  
Enthält Anlagen
1122/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Verhinderung der drohenden Schließung des Fachbereiches Deutsch an der VHS Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2125/VII  
Ö 5.1.2  
Zufluchtswohnungen  
Enthält Anlagen
2290/VII  
Ö 5.1.3  
Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2297/VII  
Ö 5.1.4  
Ein Verkehrsgarten in und für Marzahn
Enthält Anlagen
2299/VII  
Ö 5.1.5  
Feste Ampelanlage in der Köpenicker Straße/Ecke Heesestraße  
Enthält Anlagen
2335/VII  
Ö 5.1.6  
Feuerwehrzufahrt der Grundschule am grünen Stadtrand ausschildern  
Enthält Anlagen
2382/VII  
Ö 5.1.7  
Bau einer provisorischen Lichtsignalanlage im Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
2386/VII  
Ö 5.2  
Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Franz-Carl-Achard-Grundschule: Schnellstmögliche Beschulung am bisherigen Standort und Sanierung des Schulgebäudes  
Enthält Anlagen
2207/VII  
Ö 5.2.2  
Fortführung der Mitgliedschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2016-2020 (BA-Vorlage Nr. 1241/IV)  
Enthält Anlagen
2367/VII  
Ö 5.2.3  
Handlungspapier zur Thematik "Kulturräume - Willkommen & Miteinander" in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1248/IV)  
Enthält Anlagen
2368/VII  
Ö 5.2.4  
Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße 7-9 (BA-Vorlage Nr. 1243/IV)  
Enthält Anlagen
2369/VII  
Ö 5.2.5  
Weiteres Vorgehen zum Konzept Rathaus 2017 (BA-Vorlage Nr. 1247/IV)  
Enthält Anlagen
2374/VII  
Ö 5.2.6  
Bunte Meter der NABU-Initiative im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2379/VII  
Ö 5.2.7  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
2384/VII  
Ö 5.2.8  
Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Einmündung der Planitzstraße in die Myslowitzer Straße  
Enthält Anlagen
2385/VII  
Ö 5.2.9  
Willkommensbroschüre des Bezirks für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
2391/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Willkommensbroschüre des Bezirks für Geflüchtete zu erstellen und in den Geflüchtetenunterkünften im Bezirk zu verteilen. Die Broschüre soll über wichtige Anlaufpunkte im Bezirk, wie Ämter und Stadtteilzentren, als auch Notrufnummern informieren und mindestens in einer deutschen, englischen, französischen, russischen, kurdischen und arabischen Fassung, sowie auf Farsi verfügbar sein.

Dem Bezirksamt wird dazu empfohlen, bei der Erstellung auf die im Bezirk gewachsenen Strukturen aus Flüchtlingsinitiativen, Flüchtlingskoordination des Bezirksamts und der FreiwilligenAgentur zurückzugreifen.

   
    23.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.9 - überwiesen
   
   
    19.07.2016 - Ausschuss für Integration
    Ö 6.2 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Willkommensbroschüre des Bezirks für Geflüchtete zu erstellen und in den Geflüchtetenunterkünften im Bezirk zu verteilen. Die Broschüre soll über wichtige Anlaufpunkte im Bezirk, wie Ämter und Stadtteilzentren, als auch Notrufnummern informieren und mindestens in einer deutschen, englischen, französischen, russischen, kurdischen und arabischen Fassung, sowie auf Farsi verfügbar sein.

Dem Bezirksamt wird dazu empfohlen, bei der Erstellung auf die im Bezirk gewachsenen Strukturen aus Flüchtlingsinitiativen, Flüchtlingskoordination des Bezirksamts und der FreiwilligenAgentur zurückzugreifen.

   
    15.03.2017 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.2.5 - 
   
Ö 5.2.10  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Chemnitzer Straße  
Enthält Anlagen
2396/VII  
Ö 5.2.11  
Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Sanierung des Straßennetzes  
Enthält Anlagen
2401/VII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu: Flüchtlinge Willkommen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2372/VII  
Ö 6.2  
Zum Baustopp am Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
2376/VII  
Ö 6.3  
IGA für alle! Zu Bauarbeiten um U-Bahnhöfe  
Enthält Anlagen
2387/VII  
Ö 6.4  
IGA für alle! Zur Einbeziehung von Anwohnerinnen und Anwohnern  
Enthält Anlagen
2388/VII  
Ö 6.5  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2395/VII  
Ö 7     Drucksachen zum Thema WLAN      
Ö 7.1     Große Anfragen      
Ö 7.1.1  
Zu: Öffentliches WLAN in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2373/VII  
Ö 7.1.2  
Zum Projekt "Freies WLAN für Berlin"  
Enthält Anlagen
2397/VII  
Ö 7.2     Mündliche Anfrage      
Ö 7.2.1  
Zu: Berlin geht online - Marzahn-Hellersdorf bleibt offline?  
Enthält Anlagen
2375/VII  
Ö 7.3     Antrag      
Ö 7.3.1  
Freies WLAN für Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
2370/VII  
Ö 8     Mündliche Fragestunde      
Ö 8.1  
Zur Schließung des Netto-Marktes in der Kienbergstraße 21  
Enthält Anlagen
2377/VII  
Ö 8.2  
Zu: Ein LaLoKa für Marzahn  
Enthält Anlagen
2380/VII  
Ö 8.3  
Zum Campus Bücherwurm-Grundschule am Weiher  
Enthält Anlagen
2390/VII  
Ö 8.4  
Zum behindertengerechten Zugang zu den Wahllokalen  
Enthält Anlagen
2392/VII  
Ö 8.5  
Zu "The same precede as last year" - Kinderbad "Platsch"  
Enthält Anlagen
2394/VII  
Ö 8.6  
Zum Abbau von City-Toiletten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2398/VII  
Ö 8.7  
Zur Vorbereitung der Wahlen am 18. September 2016 durch das Bezirkswahlamt  
Enthält Anlagen
2402/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4  
Enthält Anlagen
2287/VII-1  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Dokumenten und Schriftverkehr zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2389/VII  
Ö 9.3  
Ersatzpflanzung von Ahornbäumen auf dem Areal Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
2399/VII  
Ö 9.4  
Beseitigung einer Müllecke am Stawesdamm  
Enthält Anlagen
2400/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Zeitnahe erneute Ausschreibung zum Stadtteilzentrum Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2326/VII  
               
 
 

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