Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Kundenbefragung des Jobcenters Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1249/VII  
Ö 1.2  
Zum Stand der Sanierungsarbeiten Kita Ulmenstraße  
Enthält Anlagen
1273/VII  
Ö 1.3  
Zu Obdachlosenheimen bzw. Obdachlosenunterkünften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1250/VII  
Ö 1.4  
Zu Sanktionen für Hartz-4-Empfängerinnen und -Empfängern  
Enthält Anlagen
1252/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Resolution: Marzahn-Hellersdorf hilft Menschen in Not – Solidarität mit geflüchteten und helfenden Menschen  
Enthält Anlagen
1258/VII  
Ö 2.1.2  
Freie Stellen im Regionalsozialdienst besetzen  
Enthält Anlagen
0705/VII-1  
Ö 2.1.3  
Aktualisierung der Information über Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0969/VII  
Ö 2.1.4  
Förderung von Migrantenorganisationen bzw. Migrantenselbstorganisationen
Enthält Anlagen
1150/VII  
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den bisher vorgelegten Entwurf der Richtlinien zur Förderung von Migrantenorganisationen bzw. Migrantenselbstorganisationen zu überarbeiten und dem Integrationsausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Entscheidung über die Vergabe von Mitteln aus dem Kapitel 3300, Titel 68432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte, soll in Abstimmung mit dem Integrationsausschuss erfolgen.

Dazu soll ein Beschlussgremium eingerichtet werden.

   
    23.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.5  
Verkehrssicherung Kreuzung Grottkauer Straße/Heinrich-Grüber-Straße  
Enthält Anlagen
1160/VII  
Ö 2.1.6  
Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren  
Enthält Anlagen
1166/VII  
Ö 2.1.7  
Zentrenkonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0586/IV)  
Enthält Anlagen
1203/VII  
Ö 2.1.8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0595/IV)  
Enthält Anlagen
1205/VII  
Ö 2.1.9  
Bibliothekskonzept der Stadtbibliothek Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1269/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Einrichtung einer Steuerungsgruppe zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0298/VII  
Ö 2.2.2  
Ortsbild Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0879/VII  
Ö 2.2.3  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.08./01.09.2013 (BA-Vorlage Nr. 0645/IV)  
Enthält Anlagen
1254/VII  
Ö 2.2.4  
Fußgängerüberweg in der Cecilienstraße/Höhe Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
1255/VII  
Ö 2.2.5  
Möglichkeit der anonymen Geburt in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1261/VII  
Ö 2.2.6  
Keine Tabak- und Alkoholwerbung auf bezirklichen Flächen  
Enthält Anlagen
1262/VII  
Ö 2.2.7  
Benennung eines öffentlichen Weges oder einer Straße nach dem neuen Partnerbezirk Hoang Mai in Hanoi  
Enthält Anlagen
1266/VII  
Ö 2.2.8  
Einrichtung eines neuen Menüpunkts „Bürgerbeteiligung“ auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1267/VII  
Ö 2.2.9  
Wanderausstellung zum Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1268/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zum Krankenstand an Schulen  
Enthält Anlagen
1277/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten für die Amtszeit ab 2014  
Enthält Anlagen
1271/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Anschlag auf das Flüchtlingsheim Carola-Neher-Straße in der Silvesternacht  
Enthält Anlagen
1265/VII  
Ö 5.2  
Zu Bauarbeiten in der Zossener Straße  
Enthält Anlagen
1251/VII  
Ö 5.3  
Zur Aufstellung von Pollern an der Zufahrt zum Wochenmarkt auf der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
1256/VII  
Ö 5.4  
Zum Schulessen  
Enthält Anlagen
1274/VII  
Ö 5.5  
Zu Ausbildungsplätzen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1275/VII  
Ö 5.6  
Zum Winterdienst im Bezirk  
Enthält Anlagen
1276/VII  
Ö 5.7  
Zum Stand Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
1278/VII  
Ö 5.8  
Zum Erhalt der Hausglastonnen  
Enthält Anlagen
1281/VII  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Zum Kiek in e.V.  
Enthält Anlagen
1272/VII  
Ö 6.1.1  
Sofortige Unterstützung nach mutwilliger Zerstörung des Nachbarschafts- und Familienzentrums „Kiek in“ sowie der Kita „Kiek mal“  
Enthält Anlagen
1263/VII  
Ö 6.2  
Schulentwicklungsplan 2013 - 2017 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ( BA-Vorlage Nr. 0635/IV)  
Enthält Anlagen
1279/VII  
Ö 6.3  
Zu Nutzungsmöglichkeiten von Radwegen  
Enthält Anlagen
1280/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Zur Entwicklung des Projektes CleanTech Business Park  
Enthält Anlagen
1257/VII  
Ö 7.2  
Gesamtkonzept für das Areal Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
1264/VII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Mietspiegel 2015 – Wohnlageneinstufung  
Enthält Anlagen
1259/VII  
Ö 8.2  
Gedenkveranstaltung zum 9. November 1989  
Enthält Anlagen
1260/VII  
               
 
 

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