Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu häuslicher Gewalt  
Enthält Anlagen
0977/VII  
Ö 1.2  
Zur Gewerbesituation am S-Bahnhof Biesdorf  
Enthält Anlagen
0978/VII  
Ö 1.3  
Zur Situation des Springpfuhlparks  
Enthält Anlagen
0980/VII  
Ö 1.4  
Zur Schließung der Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0982/VII  
Ö 1.5  
Zum Bebauungsplanverfahren 10-63 (Wernerbad)  
Enthält Anlagen
0983/VII  
Ö 1.6  
Zum Wernerbad  
Enthält Anlagen
0989/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen
Enthält Anlagen
0484/VII  
Ö 2.1.2  
Mehr Presseinformationen  
Enthält Anlagen
0710/VII  
Ö 2.1.3  
Ausschreibungsmodalitäten für das Juryvotum im T-Teil und für das Juryvotum für die Bezirkskulturfondsmittel  
Enthält Anlagen
0762/VII  
Ö 2.1.4  
Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Kultur  
Enthält Anlagen
0834/VII  
Ö 2.1.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt Hier: priorisierte Vorschläge der Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
0859/VII-1  
Ö 2.1.6  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0086 „Erhalt der Begegnungsstätte am Murtzaner Ring“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-2  
Ö 2.1.7  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0126 „Errichtung eines barrierefreien Schwimmbades“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-3  
Ö 2.1.8  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0011 „Errichtung eines Personenaufzugs am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-4  
Ö 2.1.9  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt Hier: Abstimmung über die Stellungnahmen der Abteilungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0859/VII-5  
Ö 2.1.10  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0085 "Räumlichkeiten für den Verein "Vision e. V." der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-6  
Ö 2.1.11  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0137 "Spielgerät für die Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule" der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-7  
Ö 2.1.12  
Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0895/VII  
Ö 2.1.13  
Stelle des Energiebeauftragten im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
0915/VII  
Ö 2.1.14  
Weiterführung der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0928/VII  
Ö 2.1.15  
Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
0950/VII  
Ö 2.1.16  
Kurzfassung zum - Integrierten Stadtentwicklungskonzept INSEK 2011/2012 - (BA-Vorlage Nr. 0464/IV)  
Enthält Anlagen
0955/VII  
Ö 2.1.17  
Ausführungsvorschriften für Honorare an Musikschulen korrigieren!  
Enthält Anlagen
0957/VII  
Ö 2.1.18  
Vertreterin/Vertreter in der Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
0962/VII  
Ö 2.1.19  
Aktualisierung der Information über Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0969/VII  
Ö 2.1.20  
Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
0979/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Ehemaligen Schülerinnen und Schülern den Zugang zur Musikschule eröffnen  
Enthält Anlagen
0759/VII  
Ö 2.2.2  
Unentgeltliche Proben und Auftritte für Ehemalige der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
0763/VII  
Ö 2.2.3  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht
Enthält Anlagen
0806/VII  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.11 - überwiesen
   
   
    11.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, mindestens aber die Ermäßigung, von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von dem ab 01.01.2013 fälligen Rundfunkbeitrag einzusetzen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für die Befreiung, mindestens aber die Ermäßigung, von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von dem ab 01.01.2013 fälligen Rundfunkbeitrag einzusetzen.

   
    25.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, mindestens aber die Ermäßigung, von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von dem ab 01.01.2013 fälligen Rundfunkbeitrag einzusetzen.

   
    20.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    15.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    04.09.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
   
Ö 2.2.4  
ÖPNV Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
0851/VII  
Ö 2.2.5  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0481/IV)  
Enthält Anlagen
0948/VII  
Ö 2.2.6  
Ergebnisbericht zur modellhaften Erstellung von Bezirksregionenprofilen in den Bezirken Mitte und Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0490/IV)  
Enthält Anlagen
0953/VII  
Ö 2.2.7  
Nutzung und Sicherung der Kaufhalle Flämingstraße 70, der Kaufhalle Schwarzwurzelstraße 35, der Kaufhalle Hellersdorfer Weg 34 in Marzahn NordWest  
Enthält Anlagen
0956/VII  
Ö 2.2.8  
Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen  
Enthält Anlagen
0965/VII  
Ö 2.2.9  
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/IV)  
Enthält Anlagen
0974/VII  
Ö 2.2.10  
Befristete Weiterbeschäftigung von Auszubildenden bei erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung im Jahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0489/IV)  
Enthält Anlagen
0975/VII  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zum Umsetzungsstand der Drucksache 0465/VII - Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen  
Enthält Anlagen
0967/VII  
Ö 4.2  
Zum Stand Klimaschutzbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
0963/VII  
Ö 4.3  
Zum Zentrenkonzept  
Enthält Anlagen
0971/VII  
Ö 4.4  
Zu fehlenden Erzieherinnen/Erziehern im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0959/VII  
Ö 4.5  
Zur Selma-Lagerlöf-Grundschule  
Enthält Anlagen
0981/VII  
Ö 4.6  
Zu Gehweg- und Grünstreifenschäden nach Baumfällung am 05.06.2013 in der Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
0984/VII  
Ö 4.7  
Zu Nachpflanzungen auf der Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
0985/VII  
Ö 4.8  
Zur Einwohnerversammlung am 16.06.2013 zum Thema Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0986/VII  
Ö 4.9  
Zur Veröffentlichung der Hygienekontrollergebnisse im Internet  
Enthält Anlagen
0987/VII  
Ö 4.10  
Zum Ortsteilzentrum Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0988/VII  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Langfristige Verträge für KITA-Träger  
Enthält Anlagen
0754/VII  
Ö 5.2  
Wernerbad Entwicklungsplanungen  
Enthält Anlagen
0881/VII  
Ö 5.3  
Hissen der Regenbogenfahne zur Pride Week  
Enthält Anlagen
0914/VII  
Ö 6     Prioritäten      
Ö 6.1  
Zur Nutzung der ehemaligen Räumlichkeiten des Saturn-Marktes oder von C&A in der Hellen Mitte als neuer Bibliotheksstandort  
Enthält Anlagen
0958/VII  
Ö 6.2  
Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0966/VII  
Ö 6.3  
Arbeitsfähigkeit des BVV-Büros gewährleisten  
Enthält Anlagen
0968/VII  
Ö 6.4  
Zur Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
0972/VII  
Ö 6.5  
Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
0973/VII  
Ö 7     Beratung zum Haushalt 2014/2015      
Ö 7.1  
Erste Lesung des Haushaltsplanentwurfes 2014/2015      
Ö 7.1.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV)  
Enthält Anlagen
0990/VII  
Ö 7.2     Bürgerhaushalt 2014/2015      
Ö 7.2.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 0439/IV)  
Enthält Anlagen
0859/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Ortsbild Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0960/VII  
Ö 8.2  
Zur Übertragung der Tätigkeiten der Sportplatzwarte an die Sportvereine im Bezirk  
Enthält Anlagen
0970/VII  
Ö 8.3     Große Anfrage und Mündliche Anfragen      
Ö 8.3.1  
Zur Sperrung der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0961/VII  
Ö 8.3.2  
Zur Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0964/VII  
Ö 8.3.3  
Zum aktuellen Gutachten der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0976/VII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
0916/VII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Überarbeitung des Strategiepapiers 2012-2016
Enthält Anlagen
0819/VII  
               
 
 

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