Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu häuslicher Gewalt  
Enthält Anlagen
0977/VII  
Ö 1.2  
Zur Gewerbesituation am S-Bahnhof Biesdorf  
Enthält Anlagen
0978/VII  
Ö 1.3  
Zur Situation des Springpfuhlparks  
Enthält Anlagen
0980/VII  
Ö 1.4  
Zur Schließung der Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0982/VII  
Ö 1.5  
Zum Bebauungsplanverfahren 10-63 (Wernerbad)  
Enthält Anlagen
0983/VII  
Ö 1.6  
Zum Wernerbad  
Enthält Anlagen
0989/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen
Enthält Anlagen
0484/VII  
Ö 2.1.2  
Mehr Presseinformationen  
Enthält Anlagen
0710/VII  
Ö 2.1.3  
Ausschreibungsmodalitäten für das Juryvotum im T-Teil und für das Juryvotum für die Bezirkskulturfondsmittel  
Enthält Anlagen
0762/VII  
Ö 2.1.4  
Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Kultur  
Enthält Anlagen
0834/VII  
Ö 2.1.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt Hier: priorisierte Vorschläge der Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
0859/VII-1  
Ö 2.1.6  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0086 „Erhalt der Begegnungsstätte am Murtzaner Ring“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-2  
Ö 2.1.7  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0126 „Errichtung eines barrierefreien Schwimmbades“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-3  
Ö 2.1.8  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0011 „Errichtung eines Personenaufzugs am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-4  
Ö 2.1.9  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt Hier: Abstimmung über die Stellungnahmen der Abteilungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0859/VII-5  
Ö 2.1.10  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0085 "Räumlichkeiten für den Verein "Vision e. V." der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-6  
Ö 2.1.11  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0137 "Spielgerät für die Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule" der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"  
Enthält Anlagen
0859/VII-7  
Ö 2.1.12  
Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0895/VII  
Ö 2.1.13  
Stelle des Energiebeauftragten im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
0915/VII  
Ö 2.1.14  
Weiterführung der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0928/VII  
Ö 2.1.15  
Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
0950/VII  
Ö 2.1.16  
Kurzfassung zum - Integrierten Stadtentwicklungskonzept INSEK 2011/2012 - (BA-Vorlage Nr. 0464/IV)  
Enthält Anlagen
0955/VII  
Ö 2.1.17  
Ausführungsvorschriften für Honorare an Musikschulen korrigieren!  
Enthält Anlagen
0957/VII  
Ö 2.1.18  
Vertreterin/Vertreter in der Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
0962/VII  
Ö 2.1.19  
Aktualisierung der Information über Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0969/VII  
Ö 2.1.20  
Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
0979/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Ehemaligen Schülerinnen und Schülern den Zugang zur Musikschule eröffnen  
Enthält Anlagen
0759/VII  
Ö 2.2.2  
Unentgeltliche Proben und Auftritte für Ehemalige der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
0763/VII  
Ö 2.2.3  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht
Enthält Anlagen
0806/VII  
Ö 2.2.4  
ÖPNV Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
0851/VII  
Ö 2.2.5  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0481/IV)  
Enthält Anlagen
0948/VII  
Ö 2.2.6  
Ergebnisbericht zur modellhaften Erstellung von Bezirksregionenprofilen in den Bezirken Mitte und Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0490/IV)  
Enthält Anlagen
0953/VII  
Ö 2.2.7  
Nutzung und Sicherung der Kaufhalle Flämingstraße 70, der Kaufhalle Schwarzwurzelstraße 35, der Kaufhalle Hellersdorfer Weg 34 in Marzahn NordWest  
Enthält Anlagen
0956/VII  
Ö 2.2.8  
Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen  
Enthält Anlagen
0965/VII  
Ö 2.2.9  
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/IV)  
Enthält Anlagen
0974/VII  
Ö 2.2.10  
Befristete Weiterbeschäftigung von Auszubildenden bei erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung im Jahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0489/IV)  
Enthält Anlagen
0975/VII  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zum Umsetzungsstand der Drucksache 0465/VII - Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen  
Enthält Anlagen
0967/VII  
Ö 4.2  
Zum Stand Klimaschutzbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
0963/VII  
Ö 4.3  
Zum Zentrenkonzept  
Enthält Anlagen
0971/VII  
Ö 4.4  
Zu fehlenden Erzieherinnen/Erziehern im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0959/VII  
Ö 4.5  
Zur Selma-Lagerlöf-Grundschule  
Enthält Anlagen
0981/VII  
Ö 4.6  
Zu Gehweg- und Grünstreifenschäden nach Baumfällung am 05.06.2013 in der Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
0984/VII  
Ö 4.7  
Zu Nachpflanzungen auf der Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
0985/VII  
Ö 4.8  
Zur Einwohnerversammlung am 16.06.2013 zum Thema Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0986/VII  
Ö 4.9  
Zur Veröffentlichung der Hygienekontrollergebnisse im Internet  
Enthält Anlagen
0987/VII  
Ö 4.10  
Zum Ortsteilzentrum Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0988/VII  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Langfristige Verträge für KITA-Träger  
Enthält Anlagen
0754/VII  
Ö 5.2  
Wernerbad Entwicklungsplanungen  
Enthält Anlagen
0881/VII  
Ö 5.3  
Hissen der Regenbogenfahne zur Pride Week  
Enthält Anlagen
0914/VII  
Ö 6     Prioritäten      
Ö 6.1  
Zur Nutzung der ehemaligen Räumlichkeiten des Saturn-Marktes oder von C&A in der Hellen Mitte als neuer Bibliotheksstandort  
Enthält Anlagen
0958/VII  
Ö 6.2  
Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0966/VII  
Ö 6.3  
Arbeitsfähigkeit des BVV-Büros gewährleisten  
Enthält Anlagen
0968/VII  
Ö 6.4  
Zur Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
0972/VII  
Ö 6.5  
Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
0973/VII  
Ö 7     Beratung zum Haushalt 2014/2015      
Ö 7.1  
Erste Lesung des Haushaltsplanentwurfes 2014/2015      
Ö 7.1.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV)  
Enthält Anlagen
0990/VII  
Ö 7.2     Bürgerhaushalt 2014/2015      
Ö 7.2.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 0439/IV)  
Enthält Anlagen
0859/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Ortsbild Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0960/VII  
Ö 8.2  
Zur Übertragung der Tätigkeiten der Sportplatzwarte an die Sportvereine im Bezirk  
Enthält Anlagen
0970/VII  
Ö 8.3     Große Anfrage und Mündliche Anfragen      
Ö 8.3.1  
Zur Sperrung der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0961/VII  
Ö 8.3.2  
Zur Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0964/VII  
Ö 8.3.3  
Zum aktuellen Gutachten der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0976/VII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
0916/VII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Überarbeitung des Strategiepapiers 2012-2016
Enthält Anlagen
0819/VII  
               
 
 

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