Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:59 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Beleuchtung Tramzugang ggü. Freizeitforum / MP 55  
Enthält Anlagen
0534/VII  
Ö 1.2  
Zur generellen Befahrgenehmigung des Victor-Klemperer-Platz für Veranstaltungsteilnehmer  
Enthält Anlagen
0535/VII  
Ö 1.3  
Zu Anträgen an das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0536/VII  
Ö 1.4  
Zur Mark Twain Bibliothek  
Enthält Anlagen
0537/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Erweiterung der Park&Ride-Möglichkeiten am S-und U-Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0255/VII  
Ö 2.1.2  
Balzerplatz als Platz und Grünanlage  
Enthält Anlagen
0286/VII  
Ö 2.1.3  
Umwidmung des Biesdorfer Weges in eine Spielstraße
Enthält Anlagen
0306/VII  
Ö 2.1.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Planitzstraße  
Enthält Anlagen
0390/VII  
Ö 2.1.5  
Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Informationen zur Auslegung von Bebauungsplanunterlagen  
Enthält Anlagen
0397/VII  
Ö 2.1.6  
Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0405/VII  
Ö 2.1.7  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2013  
Enthält Anlagen
0479/VII  
Ö 2.1.8  
Resolution: Öffentliches Musikschulangebot in vollem Umfang erhalten!  
Enthält Anlagen
0481/VII  
Ö 2.1.9  
Keine Doppelnutzung von Horträumen  
Enthält Anlagen
0486/VII  
Ö 2.1.10  
Für die Verlängerung der Buslinie 194  
Enthält Anlagen
0492/VII  
Ö 2.1.11  
Baumschutz im Ortskern Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0494/VII  
Ö 2.1.12  
SchülerInnen und LehrerInnen unterstützen – Sprachbarrieren abbauen  
Enthält Anlagen
0503/VII  
Ö 2.1.13  
IGA- Flächen, schützenswerte Objekte und Flächen  
Enthält Anlagen
0505/VII  
Ö 2.1.14  
Personelle Ausstattung des Jugend- und Sozialdienstes stärken  
Enthält Anlagen
0525/VII  
Ö 2.1.15  
Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0230/IV)  
Enthält Anlagen
0530/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Werbemittel für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
Enthält Anlagen
2207/VI  
Ö 2.2.2  
Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze
Enthält Anlagen
0174/VII-3  
    22.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die erforderlichen Finanzen, insbesondere für die Proben- und Organisationsstunden des Orchesters, zur Sicherung der entsprechenden Qualität in der erforderlichen Höhe im Haushalt einzustellen und abzusichern.

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    29.02.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.1 - 
   
   
    04.04.2012 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4.1 - erledigt
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 04

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 04.04.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die erforderlichen Finanzen, insbesondere für die Proben- und Organisationsstunden des Orchesters, zur Sicherung der entsprechenden Qualität in der erforderlichen Höhe aus dem zuständigen Kulturhaushalt bereitzustellen und abzusichern. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der Musikschulleitung dafür einzusetzen, dass diese Mittel für den oben benannten Zweck verwendet werden.

 

Ursprungsdrucksache

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die erforderlichen Finanzen, insbesondere für die Proben- und Organisationsstunden des Orchesters, zur Sicherung der entsprechenden Qualität in der erforderlichen Höhe im Haushalt einzustellen und abzusichern.

 

 

   
    07.06.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die erforderlichen Finanzen, insbesondere für die Proben- und Organisationsstunden des Jugendsinfonieorchesters, zur Sicherung der entsprechenden Qualität in der erforderlichen Höhe aus dem zuständigen Kulturhaushalt bereitzustellen und abzusichern. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, sich bei der Musikschulleitung dafür einzusetzen, dass diese Mittel für den oben benannten Zweck verwendet werden.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die erforderlichen Finanzen, insbesondere für die Proben- und Organisationsstunden des Orchesters, zur Sicherung der entsprechenden Qualität in der erforderlichen Höhe im Haushalt einzustellen und abzusichern.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Ablauf der Behandlung der Drucksache.

   
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die erforderlichen Finanzen, insbesondere für die Proben- und Organisationsstunden des Jugendsinfonieorchesters, zur Sicherung der entsprechenden Qualität in der erforderlichen Höhe aus dem zuständigen Kulturhaushalt bereitzustellen und abzusichern. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, sich bei der Musikschulleitung dafür einzusetzen, dass diese Mittel für den oben benannten Zweck verwendet werden.

   
    27.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    09.10.2012 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    17.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 2.2.3  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Punkt 1.2.4.  
Enthält Anlagen
0219/VII-2  
Ö 2.2.4  
Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst
Enthält Anlagen
0237/VII  
Ö 2.2.5  
Rücknahme der Änderung der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0467/VII  
Ö 2.2.6  
Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen  
Enthält Anlagen
0484/VII  
Ö 2.2.7  
Einberufung einer Lenkungsrunde Modellprojekt Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0271/IV)  
Enthält Anlagen
0493/VII  
Ö 2.2.8  
Ergänzung der GO BVV in § 17 und/oder 21: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse ohne Dringlichkeit  
Enthält Anlagen
0504/VII  
Ö 2.2.9  
Umweltfreundliche Planung und Umsetzung der IGA in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0507/VII  
Ö 2.2.10  
Auslegen von Informationen in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0509/VII  
Ö 2.2.11  
Infokasten erneuern um ehrenamtliches Engagement zu unterstützen  
Enthält Anlagen
0529/VII  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zu Einschulungschancen der Schulanfänger in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0501/VII  
Ö 2.3.2  
Zur Entwicklung der Rückstellungen von Schulanfängern in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0502/VII  
Ö 2.3.3  
Zu sicheren Radwegen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0515/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0442/VII  
Ö 3.2  
Bürgerämter erhalten und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0447/VII  
Ö 3.3  
Zum Freibad in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0469/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Hissen der Regenbogenfahne am ersten September  
Enthält Anlagen
0483/VII  
Ö 5.2  
Zum Zwischenstand der Drucksache 0174/VII-5  
Enthält Anlagen
0516/VII  
Ö 5.3  
Zur Kinder- und Jugendpartizipation in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0519/VII  
Ö 5.4  
Bezirkliche Förderung von Projekten der Umweltbildung  
Enthält Anlagen
0495/VII  
Ö 5.5  
Zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0518/VII  
Ö 5.6  
Zur Pressemitteilung zur TVO Trassenbesichtigung  
Enthält Anlagen
0521/VII  
Ö 5.7  
Zur Werbung für Immobilienplattform auf der Bezirkswebsite  
Enthält Anlagen
0522/VII  
Ö 5.8  
Zur Verwendung der sogenannten DASS-Mittel  
Enthält Anlagen
0497/VII  
Ö 5.9  
Zur Verkehrsplanung für das OTZ Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0533/VII  
Ö 5.10  
Zu Bundeswehrveranstaltungen an Schulen  
Enthält Anlagen
0539/VII  
Ö 5.11  
Zur Wiederherstellung des öffentlich beworbenen Zustandes des Wuhletalwanderweges  
Enthält Anlagen
0540/VII  
Ö 5.12  
Verfahrensstand Balzerplatz  
Enthält Anlagen
0541/VII  
Ö 5.13  
Zu Mäharbeiten auf der Fläche zwischen Ende Kohlweißlingstraße und der Wuhle (am 24.09. und 25.09.2012)  
Enthält Anlagen
0542/VII  
Ö 5.14  
Zur Umsetzung der temporären Schließung zwei bezirklicher Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0544/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Personelle Stärkung der Bauleitung zur Reduktion der Honorarkosten  
Enthält Anlagen
0464/VII  
Ö 6.2  
Zur 2. Gemeinschaftsschule Berlin Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0538/VII  
Ö 6.3  
Zur Antragsstellung "Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Haus Babylon"  
Enthält Anlagen
0543/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Zu Auswirkungen des Bündnises für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten für die Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0517/VII  
Ö 7.2  
Voraussetzungen für Wohnungsneubau und sozial verträgliche Mieten schaffen  
Enthält Anlagen
0512/VII  
Ö 7.3  
Zu Personalkürzungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0496/VII  
Ö 7.4  
Zu Personalkürzungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0498/VII  
Ö 7.5  
Zur Situation beim Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0511/VII  
Ö 7.6  
Zur akuten Notsituation im Jugendamt beim Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0526/VII  
Ö 7.7  
Zur Situation der Roma im Bezirk  
Enthält Anlagen
0514/VII  
Ö 8     Große Anfrage und Antrag      
Ö 8.1  
Elterninformation zu Oberschulen ausreichend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0482/VII  
Ö 8.2  
Elterninformation zu Oberschulen ausreichend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0485/VII  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu zusätzlichen Mitteln Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
0500/VII  
Ö 9.2  
Zu Auswirkungen der zeitweiligen Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf für Bürgerinnen und Bürger  
Enthält Anlagen
0510/VII  
Ö 9.3  
Zur zeitweiligen Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0520/VII  
Ö 9.4  
Zur energetischen Sanierung von Wohnungsbeständen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0499/VII  
Ö 9.5  
Zum Ärztemangel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0513/VII  
Ö 9.6  
Zur Entwicklung des östlichen Teilbereiches des Helene-Weigel-Platzes und des Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0524/VII  
Ö 9.7  
Zum Start des Bürgerhaushaltes 2014/2015  
Enthält Anlagen
0527/VII  
Ö 9.8  
Zur Weitergabe von Meldedaten  
Enthält Anlagen
0528/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Zur Teilnahme des Bezirkes am Projekt e-Mobilität  
Enthält Anlagen
0506/VII  
Ö 10.2  
Versorgung mit Kitaplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0508/VII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Transparenz bei den Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0152/VII  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Postanschrift:
12591 Berlin